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Bildrechte: dpa-Bildfunk/Bernd von Jutrczenka

Gesundheitsminister Spahn zu Abrechnungsbetrug bei Corona-Schnelltests

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Betrugsverdacht bei Corona-Testzentren: SPD attackiert Spahn

Gesundheitsminister Spahn gerät wegen des Verdachts auf Abrechnungsbetrug bei Corona-Schnelltestzentren unter Druck. Der parlamentarische Geschäftsführer der SPD Schneider wirft Spahn Versagen vor und vergleicht die Betrugsfälle mit der Maskenaffäre.

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Von
  • Birthe Sönnichsen
  • BR24 Redaktion

Angesichts des Verdachts von Abrechnungsbetrug in privaten Corona-Teststellen hat die SPD Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) attackiert. Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Carsten Schneider, sagte der Deutschen Presse-Agentur am Samstag: "Nach den Masken jetzt die Schnelltests. Das Managementversagen im Gesundheitsministerium hat inakzeptable Ausmaße angenommen."

Spahn habe Warnungen und Hinweise von Abgeordneten der Koalitionsfraktionen für die Testbedingungen ignoriert. "Er trägt die Verantwortung für den verantwortungsvollen Umgang mit dem Geld der Steuerzahler und muss die Selbstbedienung unverzüglich beenden."

Union: Konkreten Fällen nachgehen

Die gesundheitspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karin Maag, relativierte die Vorwürfe: "Kriminelle Energie kann man wohl nirgends ausschließen. Allerdings sind bei mir bislang noch keine belastbaren Zahlen aufgetaucht."

Da die Zentren die Unterlagen aufbewahren müssten, gehe sie davon aus, dass die Länder zumindest stichprobenartig die Anzahl der abgerechneten Fälle und die bei den Kassenärztlichen Vereinigungen eingegangenen Abrechnungsunterlagen überprüfen. "Sollten sich daraus Unregelmäßigkeiten ergeben, muss natürlich konkreten Fällen nachgegangen werden."

Spahn erwägt schärfere Kontrollen

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn selbst will jetzt prüfen, ob die Kontrollmechanismen für die Abrechnung verschärft werden müssen. Das sagte er im Gespräch mit dem ARD-Hauptstadtstudio. Für Spahn sind die Behörden vor Ort in der Pflicht zu entscheiden, ob Bürgertestzentren alle Anforderungen erfüllen. Außerdem sollen nachträgliche Kontrollen stattfinden. Die Zentren seien verpflichtet alle Unterlagen bis Ende 2024 aufzubewahren. Seinem Eindruck nach arbeiten die meisten Zentren aber sehr professionell und ordentlich.

Zugleich kündigte Spahn an, die Vergütung für die Testzentren in den kommenden Wochen schrittweise zu senken, weil die Preise für Schnelltests auf dem Markt inzwischen gesunken sind.

Kostenlose Tests führen zu vielen Testzentren

Seit März kann sich jeder und jede mindestens einmal pro Woche kostenlos auf Corona testen lassen. Die Kosten für diese Tests übernimmt der Bund. Er überweist derzeit 18 Euro pro Test an die Testzentren. Die niedrigschwellige Teststrategie des Bundes hat in den vergangenen Wochen zu einer schnell wachsenden Zahl neuer Testzentren geführt.

Einer Recherche von "Süddeutsche Zeitung", NDR und WDR zufolge sollen in Corona-Teststellen vielerorts deutlich mehr Tests bei den Kassenärztlichen Vereinigungen abgerechnet werden als tatsächlich durchgeführt worden seien. Der Bericht verweist auf mangelnde Kontrollmöglichkeiten seitens der Behörden. Die Schwerpunktstaatsanwaltschaft Wirtschaftskriminalität in Bochum hat inzwischen Ermittlungen aufgenommen.

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