BR24 Logo
BR24 Logo
Deutschland & Welt

SPD-Fraktionsvize Miersch: "Werden über Tempolimit reden müssen" | BR24

© dpa

Tempolimit auf der Autobahn

Per Mail sharen
Teilen
  • Artikel mit Audio-Inhalten

SPD-Fraktionsvize Miersch: "Werden über Tempolimit reden müssen"

In der Debatte über ein Tempolimit auf Autobahnen sieht SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch jetzt Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) in der Pflicht. Das Klimaschutzgesetz verpflichte jeden Minister zum Handeln, betonte er im Bayern 2-Interview.

Per Mail sharen
Teilen

Die Union und Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) wollen keine neue Debatte über ein Tempolimit auf Autobahnen führen. Aus der SPD kommen weiterhin Forderungen, wegen des Klimaschutzes ein Tempolimit zu erwägen.

"Ich gehe davon aus, dass die bisherigen Maßnahmen nicht ausreichen. Deshalb werden wir auch über das Tempolimit reden müssen", betonte der stellvertretende SPD-Fraktionschef Matthias Miersch.

Viele Bausteine für den Klimaschutz

Im Interview mit der radioWelt am Morgen auf Bayern 2 sagte Miersch: "Wir werden im Februar und März Gutachten bekommen, die die Maßnahmen evaluieren, die Herr Scheuer vorgeschlagen hat. Ich gehe davon aus, dass sich massive Lücken ergeben werden." Scheuer müsse deshalb Ergebnisse liefern.

Das Tempolimit sei nur ein Baustein im Klimaschutz, so Miersch. "Vor uns liegt in den nächsten 30 Jahren eine riesige Transformation." So müsse künftig darüber geredet werden, welche Fahrzeuge noch zugelassen werden könnten. Als Beispiel nannte er amerikanische Pickups. Aber auch Elektromobilität sei nicht automatisch gut, wenn die Fahrzeuge ineffizient seien.

Tempo 130 auf Autobahnen - im Bundestag abgelehnt

Erst im Oktober scheiterten die Grünen im Bundestag mit einem Vorstoß zur Einführung von Tempo 130. Auch die meisten SPD-Abgeordneten hatten gegen den Antrag gestimmt. Kritik der Grünen daran wies Miersch mit Verweis auf den Koalitionsvertrag zurück. "Das war ein Antrag der Opposition und wir haben einen Koalitionsvertrag. Dort steht drin, dass die Koalitionsparteien gemeinsam abstimmen." Die SPD wolle seit Jahren ein Tempolimit.

© BR

In der Debatte über ein Tempolimit auf Autobahnen sieht SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch jetzt Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) in der Pflicht. Das Klimaschutzgesetz verpflichte jeden Minister zum Handeln.