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Stephan Weil

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SPD diskutiert über Umgang mit Moskau

Nach Manuela Schwesig widerspricht auch Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil der harten Linie von Bundesaußenminister Heiko Maas (alle SPD) gegenüber Russland. Deutschland müsse immer offen für einen Dialog bleiben, so Weil.

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"Sicherheit in Europa gibt es nur, wenn ein gutes Einvernehmen mit Russland herrscht. Das schließt Kritik nicht aus, zum Beispiel wenn es um Syrien geht", sagte Weil dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. "Aber wir müssen immer offen für den Dialog mit Moskau sein und diesen engagiert führen. Das ist eine Position, die in der SPD die überwältigende Mehrheit vertritt." Deutschland sei fest im Westen verankert, müsse aber aufgrund der geografischen Lage und Geschichte "besonders intensiv nach Verständigungsmöglichkeiten mit Russland suchen."

Am Mittwoch hatte sich bereits Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) für ein Ende der Beschränkungen im Handel mit Russland ausgesprochen:

"Wir müssen im Dialog bleiben, um zu einem schrittweisen, wechselseitigen Abbau der Sanktionen zu kommen." Manuela Schwesig (SPD)

CDU kritisiert Debatte

Beim Koalitionspartner kommt die Debatte in der SPD nicht gut an. Der CDU-Außenexperte Norbert Röttgen bedauerte, dass Maas "immer wieder aus seiner eigenen Partei wegen seiner ausgewogenen Russlandpolitik attackiert wird".

"Wer gerade jetzt das Ende der Sanktionen fordert, spaltet die europäische und westliche Einheit in dieser Frage." Norbert Röttgen (CDU) in der "Bild"-Zeitung

"Harter Hund" gegen "Schoßhündchen"

Der FDP-Außenpolitiker Alexander Graf Lambsdorff kritisierte in der Zeitung, Maas mache in Bezug auf Russland den "harten Hund" und Schwesig das "Schoßhündchen". "Das ist für eine Regierungspartei unmöglich", sagte Lambsdorff.