SPD-Chef Schulz sieht die Existenz seiner Partei bedroht. In einem Schreiben an sämtliche Parteimitglieder erklärt er: In den nächsten vier Jahren gehe es um nicht weniger als den Fortbestand der deutschen, ja, der europäischen Sozialdemokratie.
Schulz ruft einen Neuanfang aus – strukturell, organisatorisch, inhaltlich und strategisch. Und der Parteichef kritisiert: Aus keiner der zurückliegenden Wahlniederlagen 2005, 2009 und 2013 seien echte Konsequenzen gezogen worden. Jetzt sei die SPD in existenzieller Gefahr – und müsse nun eine neue Geschichte der Sozialdemokratie im 21. Jahrhundert definieren.
"Habe mit mir gerungen"
Außerdem erneuert Schulz in seinem Brief an die Genossen seinen Führungsanspruch. Natürlich habe er sich am Abend der Bundestagswahl gefragt, ob er nicht besser zurückträte.
Aber: Nach – so wörtlich – "unzähligen Gesprächen" in Parteiführung, Fraktion und im ganzen Land sei er zu der Überzeugung gelangt, dass er zusammen mit der Partei den Neuanfang der SPD voranbringen wolle, gemeinsam mit der neuen Fraktionschefin Nahles. Die hat inzwischen einen Linksruck angedeutet. Dem "Spiegel" sagte Nahles, die SPD müsse wieder lernen, den Kapitalismus zu verstehen und, wo nötig, scharf zu kritisieren. Außerdem ging die neue Fraktionschefin auf die Linkspartei zu: SPD und Linke hätten vier Jahre in der Opposition vor sich und müssten sich über die gemeinsame Verantwortung für die Demokratie verständigen.