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SPD-Basis will Walter-Borjans und Esken als Parteichefs | BR24

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Der lange Findungsprozess in der SPD hat ein Ende: Die Parteimitglieder haben für das Führungsduo Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken votiert. Die Erwartungen an die beiden sind riesig. Gilt es doch, die alte Tante SPD wieder vorwärts zu bringen.

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SPD-Basis will Walter-Borjans und Esken als Parteichefs

Die Basis hat entschieden: Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken sollen die SPD anführen. Die GroKo-Kritiker haben die Stichwahl des Mitgliederentscheids gegen Olaf Scholz und Klara Geywitz gewonnen. Nun kommt es auf den Parteitag nächste Woche an.

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Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken haben den Mitgliederentscheid der SPD für sich entschieden. Das hat die bisherige kommissarische SPD-Chefin Malu Dreyer am Abend im Berliner Willy-Brandt-Haus mitgeteilt. Auf das Duo Walter-Borjans und Esken entfielen demnach gut 53 Prozent der abgegebenen gültigen Stimmen (insgesamt knapp 217.000), auf das Team Olaf Scholz/Klara Geywitz nur gut 45 Prozent. Im Willy-Brandt-Haus hatten den ganzen Tag über an die 200 Helfer die Wahlbriefe ausgezählt und die Online-Abstimmung ausgelesen.

Entscheiden muss nun der SPD-Parteitag

Das Ergebnis ist eine heftige Niederlage für Scholz, der in einer ersten Reaktion davon sprach, die neuen Vorsitzenden zu unterstützen. Er selbst, so Scholz, wolle sich weiter für die SPD einsetzen. Auch Geywitz sicherten dem Gewinnner-Duo Rückendeckung zu.

Vizekanzler Scholz und die Brandenburgerin Geywitz gelten als Verfechter der Großen Koalition; sie waren nach ihrem knappen Erfolg in der ersten Runde der Wahl selbstbewusst in diese Stichwahl gegangen. Gesicherte Prognosen waren dennoch kaum möglich gewesen. Zu aussichtsreich war dafür das andere, letztlich erfolgreiche Bewerberduo - bestehend aus dem früheren nordrhein-westfälischen Finanzminister Norbert Walter-Borjans und der Bundestagsabgeordneten Saskia Esken. Sie sind der schwarz-roten Koalition gegenüber weit kritischer eingestellt. Mit ihrem jetzigen Erfolg ist damit die Wahrscheinlichkeit gestiegen, dass die SPD aus der Koalition aussteigen oder zumindest eigene Anliegen deutlicher als bisher vertreten wird.

Aber: Noch haben es Walter-Borjans und Esken nicht endgültig geschafft: Der Bundesparteitag am kommenden Wochenende in Berlin muss sie noch wählen. Macht er das, hätten die Sozialdemokraten das erste Mal in ihrer Geschichte eine Doppelspitze. Scholz und Geywitz wären die Vorsitzenden Nummer 16 und 17 seit Ende des Zweiten Weltkriegs.

Walter-Borjans appellierte nach dem Erfolg an alle Parteimitglieder, zusammenzuhalten und die SPD zu beleben. Esken erklärte, auch "allen die Hände zu reichen", die Scholz und Geywitz unterstützt haben.

"Wir sind alle Sozialdemokraten. Jetzt ist es an uns, die Partei zusammenzuführen." Saskia Esken

Wie wird die Partei mit dem Ergebnis umgehen?

Wie wird die SPD nun mit diesem Ergebnis umgehen? Vor allem die Jusos und linke Teile der seit längerem schwer kriselnden Traditionspartei hatten Walter-Borjans und Esken unterstützt. Auf der anderen Seite hatten der machtbewusste Scholz und die als pragmatisch geltende Geywitz vor allem die Partei-Elite hinter sich versammelt. In der ersten Runde hatten Scholz und Geywitz noch die Mehrheit aller Stimmen bekommen, knapp vor Walter-Borjans/Esken. Eng war es auch diesmal, wenn auch nicht so knapp, wie von den meisten erwartet. Ungeachtet dessen: Sorgen, dass die Partei nun alles andere als innerlich gestärkt aus dem Kandidatenmarathon hervorgeht, scheinen berechtigt.

Jetzt entscheidet der Parteitag

Der Parteitag Ende nächster Woche wird in jedem Fall interessant werden. Stellen sich die Delegierten hinter das Resultat der Mitgliederbefragung? Wie sieht die politische Zukunft von Vizekanzler Scholz aus? Und wie lange hält jetzt noch die Große Koalition? Walter-Borjans und Esken hatten zuletzt schon gefordert, nur dann mit der Union weiterzumachen, wenn diese den Koalitionsvertrag erneuert und beispielsweise einem höheren Mindestlohn sowie weiteren Milliardeninvestitionen in Klima und Infrastruktur zustimmt. Einige Sozialdemokraten fürchten aber, dass die SPD ohne Regierungsbeteiligung noch weiter abstürzt als zuletzt.

Ein halbes Jahr lang haben die Sozialdemokraten eine neue Führung gesucht - nötig geworden war das durch den Rücktritt von Andrea Nahles, die am 2. Juni als Partei- und Fraktionschefin der SPD aufgegeben hatte. Der Parteivorstand entschied sich für ein öffentliches Verfahren mit 23 Regionalkonferenzen. Anfangs waren 17 Kandidaten und Kandidatinnen dabei, nach und nach lichtete sich das Feld ein wenig - ehe dann die erste Runde des Mitgliederentscheids nur noch die Duos Scholz/Geywitz und Walter-Borjans/Esken "übrig ließ".

Kohnen gratuliert den Gewinnern

Aus Bayern kamen gleich nach Ergebnis-Bekanntgabe Glückwünsche an das Siegerduo - garniert mit einem Aufruf zum Zusammenhalt:

"Der Mitgliederentscheid ist ein Gewinn für uns, die Mitmachpartei SPD. Unseren Mitgliedern möchte ich zurufen: Ergebnisse einer demokratischen Wahl sind zu akzeptieren, auch wenn das von einem selbst unterstützte Duo nicht gewonnen hat." Natascha Kohnen, bayerische SPD-Chefin

Auch die 18 bayerischen SPD-Bundestagsabgeordneten beglückwünschten Walter-Borjans und Esken zur Wahl: "Mit ihnen steht künftig ein erfahrenes und leidenschaftliches Team an der Spitze unserer Partei", heißt es in einer Mitteilung der SPD-Landesgruppe. Und weiter: "Auch im Zuge des parteiinternen Wahlkampfs der vergangenen Wochen haben sie uns allen bewiesen, dass sie die Richtigen für diese anspruchsvolle Aufgabe sind."

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Die SPD-Mitglieder haben sich für Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken als neues Führungsduo der Partei ausgesprochen - und zwar klar mit 53 Prozent der Stimmen. Im Willy-Brandt-Haus hat BR-Chefreporter Stephan Mayer die Reaktionen beobachtet: