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Spanien steuert auf Neuwahlen zu | BR24

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Spaniens König Felipe VI. sieht keine Möglichkeit für eine Regierungsbildung. Er werde keinen Kandidaten mit der Regierungsbildung beauftragen, da keiner über genügend Rückhalt im Parlament verfüge. Spanien steuert somit auf Neuwahlen zu.

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Spanien steuert auf Neuwahlen zu

Spaniens König Felipe VI. sieht keine Möglichkeit für eine Regierungsbildung. Er werde keinen Kandidaten mit der Regierungsbildung beauftragen, da keiner über genügend Rückhalt im Parlament verfüge. Spanien steuert somit auf Neuwahlen zu.

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In Spanien ist nach monatelangen Verhandlungen die Regierungsbildung gescheitert. Das Land steht damit vor der vierten Wahl in vier Jahren.

Keine Unterstützung für amtierenden Ministerpräsidenten

Der amtierende sozialistische Ministerpräsident Pedro Sanchez werde im Parlament keine neue Abstimmung über eine neue Regierung anstreben, teilte das Königshaus mit. Er habe keine ausreichende Unterstützung durch die anderen Parteien erhalten. König Felipe VI. habe nach früheren Gesprächen mit führenden Politikern entschieden, keinen weiteren Kandidaten für das Amt vorzuschlagen. Als Termin für Neuwahlen war bislang der 10. November im Gespräch.

Stimmung aufgeheizt

Aus der jüngsten Wahl im April waren die Sozialisten zwar als stärkste Kraft hervorgegangen. Die durch den Streit über die Sezessionsbestrebungen Kataloniens aufgeheizte Stimmung und das zersplitterte Parteienspektrum verhindern jedoch die Bildung von Koalitionen.