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Spahn hält Immunitätsausweis weiterhin für erforderlich | BR24

© picture alliance/augenklick/GES

Bundesgesundheitsminister Spahn möchte an den Plänen zum Immunitätsausweis festhalten.

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    Spahn hält Immunitätsausweis weiterhin für erforderlich

    Gesundheitsminister Spahn möchte an den Plänen zum Immunitätsausweis festhalten. Viele Länder würden derzeit planen, eine Einreise nur mit diesem Nachweis zu ermöglichen. Die bisherige Kritik daran zeige aber, dass die Debatte noch Zeit brauche.

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    Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hält in der Corona-Krise grundsätzlich an Plänen zur Einführung eines Immunitätsausweises fest. Dem Redaktionsnetzwerk Deutschland erklärte er, man werde sich verstärkt mit der Frage beschäftigen müssen, "welche Einschränkungen wann für wen zulässig sind."

    Andere Länder fordern Immunitätsnachweis für Einreise

    Nachdem andere Staaten bereits planen würden, eine Einreise ins Land von einem Immunitätsnachweis abhängig zu machen, müsse man sich weiter mit dem Thema beschäftigen, erklärte der CDU-Politiker. "Denn die Lösung kann ja nicht sein, dass unsere Bürgerinnen und Bürger nicht mehr in Länder reisen können, die solche Regelungen planen", so Spahn.

    SPD äußert Kritik an Plänen

    Die Einführung des Ausweises war ursprünglich im Rahmen des neuen Infektionsschutzgesetzes geplant, das der Bundestag an diesem Donnerstag verabschieden soll. Wegen des Widerstands der Sozialdemokraten war das Vorhaben jedoch vorläufig ausgesetzt worden.

    SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hatte vor einigen Tagen in der "Neuen Osnabrücker Zeitung" es als "völlig kontraproduktiv, diejenigen zu belohnen, die sich angesteckt haben, weil sie sich nicht an die Abstandsregeln halten, und diejenigen zu bestrafen, die auf sich und Andere aufpassen. Genau dies aber würde nach seinen Worten passieren, "wenn ein Immunitätsausweis zum Freifahrtschein für Restaurantbesuche, Fußball oder Veranstaltungen wird", so Klingbeil weiter.

    Spahn: Debatte braucht noch Zeit

    Spahn erklärte, die Bundesregierung habe alle Aspekte des Immunitätsausweises abgewogen, bevor der Vorschlag gemeinsam gemacht worden sei. Trotzdem sei es richtig gewesen, das Vorhaben aus dem aktuellen Eilgesetz zu streichen. Es gebe "nachvollziehbare Kritik", die ihm zeige: "Wir brauchen als Gesellschaft mehr Zeit, dieses Thema zu debattieren". Deshalb habe er auch den Ethikrat um eine Stellungnahme gebeten.

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