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Sozialist Sánchez ist neuer spanischer Regierungschef | BR24

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Spaniens geschäftsführender Ministerpräsident Pedro Sánchez hat im Parlament die zweite und entscheidende Abstimmung über seine Wahl zum Regierungschef gewonnen. Der Sozialist erhielt knapp die dafür nötige einfache Mehrheit.

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Sozialist Sánchez ist neuer spanischer Regierungschef

Spaniens geschäftsführender Ministerpräsident Pedro Sánchez hat im Parlament die zweite und entscheidende Abstimmung über seine Wahl zum Regierungschef gewonnen. Der Sozialist erhielt knapp die dafür nötige einfache Mehrheit.

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Nach einer monatelangen politischen Hängepartie wurde der Sozialist Pedro Sánchez vom spanischen Parlament erneut zum Regierungschef gewählt. Mit 167 Ja-Stimmen und 165-Nein-Stimmen erhielt Sánchez äußerst knapp die erforderliche Mehrheit. Er führt künftig eine Minderheitsregierung mit dem linksgerichteten Bündnis Unidas Podemos. Es ist die erste Koalitionsregierung in der jüngeren spanischen Geschichte.

Bei der ersten Parlamentsabstimmung am Sonntag hatte Sánchez die absolute Mehrheit verfehlt. Im zweiten Wahlgang benötigte er nur noch die einfache Mehrheit.

Katalanische Separatisten enthalten sich

Die größte katalanische Separatistenpartei ERC enthielt sich und sicherte Sánchez damit die Mehrheit. Sánchez musste der ERC für deren Unterstützung im Parlament aber einen politischen Dialog über die Unabhängigkeitsbestrebungen der Region zusagen. Viele Bürger und die konservative Opposition kritisieren, er untergrabe damit die Verfassung.

Damit wird Spanien nach zwei Parlamentswahlen innerhalb eines Jahres (im April und November 2019) wieder von einer regulären Regierung geführt. Es ist bereits das zweite Mal, dass Sánchez einer Regierung vorsteht. Mitte 2018 wurde er per Misstrauensvotum zum Nachfolger von Mariano Rajoy gewählt. Die nachfolgenden Wahlen brachten aber keine eindeutige Mehrheit.