BR24 Logo
BR24 Logo
Deutschland & Welt

Soziale Netzwerke: Pflicht zu Identifikation gefordert | BR24

© pa/dpa Jaap Ariens

Mann vor Facebook-Account

15
Per Mail sharen

    Soziale Netzwerke: Pflicht zu Identifikation gefordert

    Um Hass, Hetze und Gewaltaufrufe im Internet künftig besser verfolgen zu können, will die Innenministerkonferenz eine Identifikationspflicht für soziale Medien prüfen. Eine Klarnamenpflicht bedeutet das aber nicht.

    15
    Per Mail sharen

    Hass und Hetze sind schon längst Alltag im Internet. Die Innenminister von Bund und Ländern haben sich nun für eine Identifikationspflicht in Sozialen Netzwerken ausgesprochen.

    Keine Klarnamenpflicht

    Eine Klarnamenpflicht bedeutet das aber laut Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius ausdrücklich nicht. Jeder solle sich unter einem Nickname bewegen und äußern können. Wer aber unter Pseudonym in Sozialen Medien oder auf Spieleplattformen unterwegs sei, solle zukünftig beim jeweiligen Anbieter bei der Registrierung seine Identität hinterlegen müssen. Komme es dann zu einer Straftat, müsse diese Person auch durch die Polizei identifizierbar sein, so Pistorius weiter.

    Arbeit der Ermittler soll erleichtert werden

    Ähnlich äußerte sich auch der Innenminister von Mecklenburg-Vorpommern, Lorenz Caffier. Das Internet sei kein rechtsfreier Raum, so Caffier. In sozialen Medien werde unter dem Deckmantel der Anonymität Hass gesät. Den Ermittlungsbehörden müsse es leichter gemacht werden, an die Täter heranzukommen, so Caffier weiter.

    Pistorius hatte sich bereits früher dafür ausgesprochen, Soziale Netzwerke, Messengerdienste und Online-Spieleplattformen dazu zu verpflichten, künftig die wahren Identitäten ihrer Nutzer abzuprüfen und zu speichern. Begehen diese Straftaten, sollen die Anbieter die Daten an die Strafverfolgungsbehörden herausgeben.

    Mehrere Möglichkeiten, Identität festzustellen

    Pistorius will mit der Novelle des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes die Anbieter für alle künftigen Registrierungen zur Prüfung der Identität zwingen. Wer bereits Nutzer ist, soll seine Daten binnen zwei Jahren nachreichen können. Technisch gibt es laut Pistorius viele Möglichkeiten, die Identität festzustellen; beispielsweise durch die Vorlage eines Ausweisdokuments bei der Post oder über ein entsprechend videogestütztes Verfahren online.

    Immer mehr Anfeindungen im Netz

    Die Anfeindungen im Netz haben laut Pistorius ein Ausmaß angenommen, das gefährlich ist für unsere freie und tolerante Gesellschaft.

    Erst gestern billigte der Bundestag ein Gesetz gegen Hass im Netz. Wer im Netz schwere Drohungen wie etwa Mord ausspricht, muss künftig mit härteren Strafen rechnen.

    "Darüber spricht Bayern": Der neue BR24-Newsletter informiert Sie immer montags bis freitags zum Feierabend über das Wichtigste vom Tag auf einen Blick – kompakt und direkt in Ihrem privaten Postfach. Hier geht’s zur Anmeldung!