BR24 Logo
BR24 Logo
Startseite
© dpa
Bildrechte: dpa

Sorge in der EU: Außenminister beraten über Konflikt im Mittelmeer

8
Per Mail sharen

    Sorge in EU: Außenminister beraten über Konflikt im Mittelmeer

    Bei seiner Vermittlungsreise wollte Bundesaußenminister Maas zwischen der Türkei und Griechenland vermitteln - die Spannungen halten aber weiter an. Beim Außenministertreffen soll nun die Lage in der Türkei und der Gasstreit im Mittelmeer Thema sein.

    8
    Per Mail sharen
    Von
    • Astrid Corall

    Mit noch recht frischen Eindrücken aus Athen und Ankara kam Bundesaußenminister Heiko Maas am Mittwoch zum Treffen mit seinen europäischen Amtskollegen. Am Dienstag war er in beiden Städten, versuchte zwischen Griechenland und der Türkei zu vermitteln und warnte eindringlich:

    "Die aktuelle Lage im östlichen Mittelmeer auf jeden Fall ist mittlerweile ein Spiel mit dem Feuer und jeder noch so kleine Zündfunke kann zu einer Katastrophe führen. Und daran kann niemand ein Interesse haben." Bundesaußenminister Heiko Maas

    Es ist nicht nur Außenminister Heiko Maas, der zur Deeskalation aufruft, dazu, wieder miteinander, statt übereinander zu sprechen. Ähnlich klang es bei Jens Stoltenberg, dem Generalsekretär der NATO. Und Annegret Kramp-Karrenbauer erklärte nach einem Treffen mit den europäischen Verteidigungsministern, alle seien sich einig, dass sich die Situation schnell entspannen müsse, "um in entsprechende Verhandlungen und damit in eine politische Lösung kommen zu können. Denn am Ende werden wir auf jeden Fall eine politische Lösung des Konflikts brauchen."

    Türkei, Griechenland und Zypern weiter auf Konfrontationskurs

    Doch viel zu bewirken scheinen Rufe nach Deeskalation und Dialog bislang nicht. Vielmehr befinden sich die Türkei auf der einen sowie die EU-Mitglieder Griechenland und auch Zypern auf der anderen Seite weiter auf Konfrontationskurs, spitzt sich der Konflikt über die Grenzen von Seegebieten und Erdgasvorkommen gefährlich zu.

    Für die EU ist das keine leichte Situation. Denn die Rechtslage bei den Seegrenzen ist nicht so einfach, wie sie von den Konfliktparteien dargestellt wird. Und die EU ist auch auf Ankara angewiesen – gerade in der Flüchtlingspolitik. Der ehemalige EU-Botschafter in der Türkei Marc Pierini, der heute für die Denkfabrik Carnegie Europe arbeitet, beobachtet die Situation sehr genau. Er erwartet vom heutigen Treffen der Außenminister:

    "Ich vermute, dass es unweigerlich einen Ausdruck der EU-Solidarität mit Griechenland geben wird. Das ist der normale Reflex in einer solchen Situation. Und es wird einen Ausdruck der Gesprächsbereitschaft geben – wenn die Türkei ihre Drohungen beendet." Ehemaliger EU-Botschafter Marc Pierini

    Allerdings stellt sich Marc Pierini die Frage, ob die Türkei überhaupt zu sprechen bereit wäre. Denn mit dem Konflikt könne Präsident Erdogan von der schwierigen politischen und wirtschaftlichen Lage in seinem eigenen Land ablenken. Deshalb ist Pierini nicht überzeugt, dass die Türkei und ihr Präsident überhaupt daran Interesse haben, das Problem wirklich zu lösen.

    Weitere Optionen werden beim Außenministertreffen diskutiert

    In der Runde der Außenminister wird der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell heute laut Diplomaten verschiedene Optionen auf den Tisch legen, wie die EU mit der Türkei weiter umgehen könnte - sollte sie nicht einlenken. Auf der Liste steht wohl auch ein Ende der Beitrittsgespräche, die ohnehin schon länger auf Eis liegen.

    Weitere Sanktionen gegen Ankara sind ebenfalls eine Option, gerade aus Griechenland kam zuletzt die Forderung, solche Strafmaßnahmen zu verhängen. Unumstritten sind sie allerdings nicht. Und dass die Außenminister sie heute beschließen, ist nicht zu erwarten.

    "Darüber spricht Bayern": Der neue BR24-Newsletter informiert Sie immer montags bis freitags zum Feierabend über das Wichtigste vom Tag auf einen Blick – kompakt und direkt in Ihrem privaten Postfach. Hier geht’s zur Anmeldung!