BR24 Logo
BR24 Logo
Deutschland & Welt

Solidarpakt Ost läuft aus: Wohin flossen 156 Milliarden Euro? | BR24

© picture alliance/dpa

Das Industriedenkmal Kraftwerk Mitte in Dresden, Sachsen

32
Per Mail sharen
Teilen

    Solidarpakt Ost läuft aus: Wohin flossen 156 Milliarden Euro?

    "Ronja Räubertochter" wird im alten Dresdner Braunkohlekraftwerk gespielt: Das Geld für den Umbau zum Kulturzentrum kam aus dem Solidarpakt. Kredite von 156 Milliarden Euro nahmen westdeutsche Kommunen für den Pakt auf. Was war sinnvoll, was nicht?

    32
    Per Mail sharen
    Teilen

    Das "Kraftwerk Mitte", wie das Dresdner Kulturzentrum auf dem ehemaligen Industriegelände heißt, ist exemplarisch für den fast dreißigjährigen Transformationsprozess in den neuen Bundesländern.

    Fast dreißig Jahre Auf- und Umbau im Osten

    Das Braukohlekraftwerk aus DDR-Zeiten stieß ohne jeden Filter Schadstoffe in die Luft der sächsischen Landeshauptstadt aus. Heute sind auf dem Areal unter anderem zwei Theater und das Heinrich-Schütz Konservatorium untergebracht. Historische Backsteinwände und moderne Glas-Architektur ergänzen sich ideal. Peter Lames, SPD-Finanzbürgermeister von Dresden, ist stolz und gleichzeitig dankbar:

    "Eines ist völlig klar, wir könnten nicht investieren, wenn wir nicht diese Zuweisungen bekämen." Peter Lames, SPD-Finanzbürgermeister von Dresden

    156 Milliarden Euro aus dem Solidarpakt Ost

    Die Transferleistung von West nach Ost umfasst mehrere hundert Milliarden Euro. 156 Milliarden stammen aus dem sogenannten Solidarpakt. Der wurde 1990 aufgelegt und über Kredite finanziert, die noch bis Ende 2019 abbezahlt werden – und zwar von den Kommunen in Westdeutschland.

    Westdeutsche Städte nahmen Kredite für Osten auf

    Darunter sind auch die hochverschuldeten Städte im Ruhrgebiet und im Saarland. Da ist die Frage berechtigt, ob sich der Solidarpakt gelohnt hat. Unterm Strich: Ja, meint Joachim Ragnitz, der stellvertretende Leiter der Dresdner Niederlassung des Ifo-Instituts:

    "Wir haben hier eine vergleichsweise gut ausgestattete Infrastruktur, die dann auch die Attraktivität Ostdeutschlands als Wohn- und Gewerbestandort erhöht hat." Joachim Ragnitz, stellvertretender Leiter Ifo-Institut Dresden

    Fahrradwege und Forschungscampus

    Mecklenburg-Vorpommern hat mit Geldern aus dem Solidarpakt z.B. Strandpromenaden und Segelboothafen entlang der Ostsee gebaut, um den Tourismus anzukurbeln. In Jena entstand ein hochmoderner Forschungscampus, während in Hildburghausen, ebenfalls Thüringen, die Schwimmhalle saniert wurde. Das Land Brandenburg investierte in den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur inklusive Fahrradwege und des Breitbandnetzes in der Region Spreewald. Die vorgesteckten Ziele waren: Förderung von Wirtschaft, Sport und Kultur; Beseitigung ökologischer Altlasten; Ausbau von Städten und Wohnungen.

    Sachsen-Anhalt hat Gelder teilweise zweckentfremdet

    Allerdings haben nicht alle ostdeutschen Bundesländer die Gelder auch so eingesetzt, wie es eigentlich gedacht war.

    Speziell Sachsen-Anhalt habe, so sagt Joachim Ragnitz vom Ifo-Institut, lange Jahre die Mittel aus dem Solidarpakt teilweise zweckentfremdet. So wurden damit Konsumausgaben finanziert, z.B. die Gehälter von Lehrern, anstatt langfristig und nachhaltig zu investieren. Das Land Sachsen dagegen sei mit dem Fördergeldern am klügsten umgegangen. Tatsächlich steht Sachsen jetzt auch wirtschaftlich an der Spitze der ostdeutschen Länder.