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Söder wirft AfD vor, Antisemitismus zu befördern | BR24

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Die AfD befördert aus Sicht des CSU-Vorsitzenden Markus Söder den wachsenden Antisemitismus in Deutschland. Die rechtspopulistische Partei spiele dabei "eine ganz zentrale Rolle", sagte der bayerische Regierungschef.

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Söder wirft AfD vor, Antisemitismus zu befördern

Vor dem Holocaust-Gedenktag beklagt Markus Söder den wachsenden Antisemitismus in Deutschland. Schuld ist in seinen Augen auch die AfD. Sie spiele dabei "eine ganz zentrale Rolle", sagte der CSU-Politiker im ARD-"Bericht aus Berlin".

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Ministerpräsident Markus Söder (CSU) macht die AfD mitverantwortlich für das Aufkeimen des Antisemitismus in Deutschland. Die Partei spiele in diesem Zusammenhang "eine ganz zentrale Rolle", so Söder im "Bericht aus Berlin" in der ARD. Innerhalb der Partei sieht Söder vor allem beim rechten "Flügel" die Schuld.

Antisemitismusbeauftragter Klein: Zahl der Straftaten wächst

Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, vermeldet einen Anstieg bei den antisemitischen Straftaten 2018 im Vergleich zum Vorjahr um fast 20 Prozent. 2019 dürfte der Trend ähnlich aussehen. Juden trauten sich weniger, ihren Glauben auch offen zu leben, so Markus Söder.

"Und das ist nicht nur ein Mahnruf oder ein Weckruf, sondern es muss ein Anlass sein, etwas zu ändern." Ministerpräsident Markus Söder (CSU)

Jüdische Einrichtungen müssten besser geschützt werden, konstatiert Söder, außerdem sollen bei den Staatsanwaltschaften angesiedelte Antisemitismusbeauftragte benannt werden, "die sofort erkennen, wie eine Straftat auch motiviert ist, und die entsprechende Verfolgung machen".

Söder will Internetplattformen zwingen, IP-Adressen offen zu legen

Söder kann sich nach eigenen Angaben auch vorstellen, die Betreiber von Internetplattformen zu zwingen, die IP-Adressen der Absender von Hasskommentaren offenzulegen. Anlässlich des 75. Jahrestags der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz am Montag hatte der Präsident des Jüdischen Weltkongresses (WJC), Ronald S. Lauder, öffentlich gefordert, Deutschland müsse deutlich entschlossener gegen rassistische und antisemitische Hetze gerade im Internet vorgehen.

Die bayerische AfD-Landeschefin Corinna Miazga verwahrte sich gegen Söders Kritik und warf ihm eine "Schmutzkampagne gegen ihre Partei" vor.

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