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Söder reist nach Moskau - Keine Nebenaußenpolitik | BR24

© dpa-Bildfunk/Sven Hoppe

Archivbild: Ministerpräsident Söder sitzt in einem Flugzeug

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    Söder reist nach Moskau - Keine Nebenaußenpolitik

    Vor seiner ersten Reise nach Moskau hängt Ministerpräsident Söder die Erwartungen bewusst tief. Der Besuch erfolge ausdrücklich auch im Interesse der Kanzlerin, so der CSU-Chef. Er wird unter anderem Putin und Nichtregierungsorganisationen treffen.

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    Man hat den Eindruck, dass Markus Söder peinlich darauf achtet, nicht die Fehler zu machen, die seinem Vorgänger passiert sind. Als nämlich Horst Seehofer im Jahr 2016 zusammen mit Edmund Stoiber zu Wladimir Putin nach Moskau reisten, wurde das vor allem als Nebenaußenpolitik und Affront gegen die Kanzlerin gewertet. Das will sich Söder nicht vorhalten lassen und so betont er fast schon demonstrativ, dass er keine Nebenaußenpolitik betreibe und der Besuch in enger Abstimmung mit Angela Merkel erfolgt. "Wir haben uns nicht bemüht darum, sondern wir haben eine Einladung bekommen“, meinte er vor seiner Abreise. "Es geht hier nicht um Nebenaußenpolitik, sondern um eine Verstärkung dessen, was wir als Deutsche an Sorgen haben. Im Gespräch zu bleiben, im Gespräch zu sein, ist - glaube ich - wichtig.“

    Treffen mit Bürgermeister von Moskau

    Söder wird sich in Moskau nicht länger als 24 Stunden aufhalten. Er will sich mit Nichtregierungsorganisationen und Vertretern der Zivilgesellschaft treffen. Im Alexandergarten an der Kremlmauer wird er einen Kranz am Grabmal des unbekannten Soldaten ablegen. Dann steht ein Treffen mit dem Bürgermeister von Moskau, Sergej Sobjanin, an. Immerhin besteht zwischen Bayern und Moskau eine lange Partnerschaft. Die will Söder weiter vertiefen und sieht sich darum auch als Repräsentant für den Wirtschaftsstandort Bayern. Außerdem sollen Stipendien für Studenten eingerichtet werden, die es jungen Russen ermöglichen, nicht nur in Bayern zu studieren, sondern auch die deutsche Gesellschaft kennenzulernen. Am Mittag besucht Söder dann den Deutschen Soldatenfriedhof Ljublino, auf dem rund 500 deutsche Soldaten liegen, um einen Kranz abzulegen.

    Söder warnt vor überzogenen Erwartungen

    Zentraler Programmpunkt ist ein Gespräch mit dem russischen Präsidenten Putin. Wo und wann das Treffen stattfinde, steht noch nicht fest. Söder versichert aber, dass er in dem Gespräch mit Putin die Linie der Kanzlerin vertreten wird, auch in heiklen außenpolitischen Fragen. Söder stellt darum die Wirtschaftssanktionen gegen Russland nicht in Frage, "so dass wir da keine einseitigen, unabgesprochenen Positionen vertreten.“

    Kleine Schritte gehen

    Die Philosophie der Reise ist, in kleinen Schritten zu denken. Damit ist Söder nicht nur auf der Linie von Merkel, sondern auch von Seehofer. Auch der hatte bei seinen Besuchen in Moskau oder St. Petersburg immer wieder davon gesprochen, den "Gesprächsfaden an der Spule zu halten“ und kleine Schritte zu gehen. Jetzt sagt Seehofers Nachfolger Söder: "Die kleinen Bausteine geben am Ende ein größeres Bild als nur ein vermeintlich großer Aufschlag, den man machen möchte.“

    Interesse Russlands an besseren Beziehungen

    Allerdings wertet die Staatskanzlei die schwächelnde russische Wirtschaft als ein mögliches Motiv dafür, dass Russland wieder ein besseres Verhältnis zu Deutschland und der Europäischen Union sucht. Söder gilt außerdem als jemand, der die nächsten Jahre der deutschen Politik maßgeblich mitgestalten wird. Auch das könnte das Interesse im Kreml an dem Mann, der jetzt Ministerpräsident und CSU-Chef ist, genährt haben. Söder selbst meint: "Ich glaube schon, dass man Interesse hat. Die Beteiligung an Normandieprozessen oder die Beteiligung an der Libyenkonferenz sind ja alles kleine Schritte.“

    Söder reist mit einer 15-köpfigen Delegation nach Moskau, zu der auch der Organisator der Münchner Sicherheitskonferenz, Ex Botschafter Wolfgang Ischinger, gehört.

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