BR24 Logo
BR24 Logo
Startseite

NEU

Söder für Verbrenner-Prämie - aber nicht um jeden Preis | BR24

© BR24

Vor dem Autogipfel liegen die Ansichten über Hilfen für die Autobauer weit auseinander. Bundesfinanzminister Scholz und Umweltministerin Schulze lehnen Kaufprämien ab. CSU-Chef Söder warnte vor Massenarbeitslosigkeit in der Schlüsseltechnologie.

2
Per Mail sharen
  • Artikel mit Video-Inhalten

Söder für Verbrenner-Prämie - aber nicht um jeden Preis

Eigentlich sollte es beim "Autogipfel" vor allem um Zukunftsfragen wie Digitalisierung und autonomes Fahren gehen. Doch die Angst um die deutsche Leitindustrie rückt den Umgang mit Verbrennungsmotoren in den Fokus - und damit eine mögliche Prämie.

2
Per Mail sharen

Soll es staatliche Kaufprämien auch für moderne Benziner und Dieselautos geben, um die Nachfrage anzukurbeln? Diese Frage rückt rund um den Autogipfel im Kanzleramt immer mehr ins Zentrum. Grund dafür ist vor allem die Sorge um die deutsche Autoindustrie und die mit ihr direkt und indirekt verbundenen Arbeitsplätze.

"Ich mache mir große Sorgen um die Zukunft von vielen Tausenden von Arbeitsplätzen. Ich glaube viele haben den Ernst der Lage noch nicht verstanden. Da geht es um eine Kernkompetenz der deutschen Industrie. Ohne die deutsche Automobilindustrie werden wir über Jahre hinaus eine deutliche Schwächung des Wohlstands haben", so Bayerns Ministerpräsident Markus Söder am Dienstag.

Antriebsformen müssen auf Zeit parallel existieren - auch für den Klimaschutz

Im Kern geht es dabei um einen überstürzten Wechsel auf Elektromobilität, die in der dafür notwendigen Menge nicht ansatzweise verfügbar ist - weder in Deutschland, noch weltweit. Zum anderen befindet sich die Automobilindustrie am Beginn der Umstrukturierung und mitten in der Forschung und Entwicklung, so dass es seitens Experten eine Technologie für den Übergang ins Elektromobilitätszeitalter braucht. "Auch in Zukunft spielen modernste und emissionsarme Verbrennungsmotoren mit CO2-neutralen Kraftstoffen eine zentrale Rolle. Es braucht marktwirtschaftliche und technologieoffene Impulse, um den Hochlauf aller klimafreundlichen Technologien zu ermöglichen", hebt Joachim Lang als Hauptgeschäftsführer des BDI hervor.

Elektromobilität ist die Zukunft, aber jetzt schon "ausverkauft"

Es sei wichtig, die neue Generation von Autos mit Verbrennungsmotoren auf die Straße zu bringen, so Söder. Denn deren Motoren hätten deutlich bessere Werte, die auch Klima schützten: "Elektromobilität ist jetzt ausverkauft für die nächsten anderthalb Jahre, weil die Förderung wirkt. Trotzdem fehlen uns überall Ladesäulen. Und wir haben eine jetzige Verbrennergeneration, die, wenn sie komplett auf der Straße wäre, ein wesentlicher Beitrag für den Klimaschutz der Autos auf der Straße wäre. Da müssen wir jetzt einen Weg finden."

Unterstützung in Hinblick auf die positive Wirkung moderner Verbrennungsmotoren, egal ob Benzin oder Diesel, erhält Söder von seinem Parteikollegen und Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer, der Kaufanreize für diese Antriebsform als sinnvoll und gerechtfertigt betrachtet. Diese Motoren könnten CO2-Emissionen senken und der Branche aus der Krise helfen - und damit eine drohende Massenarbeitslosigkeit verhindern oder zumindest abschwächen.

Neben Verbrenner-Diskussion geht es um Digitalisierung der Mobilität

Neben den Absatzanreizen für Diesel und Benziner gehe es Söder auch darum, die Forschung und Entwicklung voranzubringen. Dies müsse aber parallel stattfinden. "Wir sind auf jeden Fall dafür, den Transformationsprozess zu digitalen, ökologischen Antrieben massiv zu verbessern. Deswegen ist es gut, wenn wir über autonomes Fahren reden. Autonomes Fahren ist mit 5G verbunden. Aber: Wir arbeiten hart daran, dass wir 4G überhaupt überall schaffen."

Autogipfel soll keine Schnellschüsse hervorbringen

Entscheidungen seien schnell, aber nicht überstürzt notwendig, weshalb beim Autogipfel auch keine Beschlüsse über zusätzliche Staatshilfen zu erwarten sind. Dies müssten die Spitzen der schwarz-roten Koalition entscheiden. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel dämpfte vor der Videokonferenz am Abend die Erwartungen und machte klar, dass sie nicht davon ausgeht, dass es eine rasche Entscheidung über weitere Hilfen für die Autobranche geben wird.

Dass Söder eine Prämie für Verbrenner favorisiert, machte er am Dienstag nochmals deutlich. "Die Prämie wäre das größte Anreizmodell. Das sieht man beim Elektromobil, dass diese funktioniert." Dennoch sei die Prämie nicht in Stein gemeißelt und nicht zu erzwingen. "Wenn es ein anderes, besseres Modell als eine Prämie gibt, bin ich sehr offen dafür. Ich hoffe, dass da noch Bewegung drin ist, sehe aber, dass das sehr schwierig wird", betonte Söder und fordert damit eine Diskussion für eine Lösung aller Beteiligten auch über den Autogipfel hinaus.

Automobilindustrie muss bei Transformationsprozess unterstützt werden

Bei diesem werde auch über die konjunkturelle Lage der Autoindustrie gesprochen, sagte unterdessen die Kanzlerin. Man werde voraussichtlich eine Arbeitsgruppe einsetzen, die sich damit befassen werde, was mit den zwei Milliarden Euro geschehe, die im Konjunkturprogramm der Regierung für den Transformationsprozess in der Autoindustrie vorgesehen seien. Zudem werde es um verschiedene Ideen gehen, wie den in der Corona-Krise gebeutelten Autozulieferern geholfen werden könne. Es seien hier aber nicht alle im Raum stehenden Vorschläge nachahmenswert, wurde Merkel von Teilnehmern zitiert.

Ähnlich äußerte sich auch Markus Söder, der ein Lufthansa-Modell für alle Branchen ausschließt. "Wir haben auch Zulieferfonds in Bayern. Aber Überbrückungsgelder, die man macht, bedeutet ja nur ein Zuschuss-Subventionsmodell. Wir können nicht so ein Quasi-Verstaatlichungsmodell wie bei der Lufthansa bei jedem Betrieb anwenden. Das würde auch nicht funktionieren."

Contra-Punkt zu Söder: Beteiligungsfonds sollen den "Umbruch" finanzieren

Gerade viele mittelständische Zulieferer hängen noch am Verbrenner, weswegen sich die Gewerkschaft IG Metall, die SPD und die Grünen für einen staatlichen Beteiligungsfonds stark machen - damit die Firmen Kraft haben, Geld in den Umbruch zu investieren. Dabei geht es neben mehr Klimaschutz mit alternativen Antrieben um den digitalen Wandel mit immer mehr Internet im Auto.

© BR24

Vor dem Autogipfel hat Ministerpräsident Markus Söder eine staatliche Unterstützung für den Kauf von Autos mit Verbrennungsmotoren gefordert. Wenn man hier zu spät reagiere, könnten viele Arbeitsplätze verloren gehen, warnte Söder in der im BR.

"Darüber spricht Bayern": Der neue BR24-Newsletter informiert Sie immer montags bis freitags zum Feierabend über das Wichtigste vom Tag auf einen Blick – kompakt und direkt in Ihrem privaten Postfach. Hier geht’s zur Anmeldung!