BR24 Logo
BR24 Logo
Deutschland & Welt

Söder fordert Modernisierungsgesetz für Deutschland | BR24

© Olivia Boger / BR

Söder fordert Modernisierungsschub

53
Per Mail sharen
Teilen
  • Artikel mit Audio-Inhalten

Söder fordert Modernisierungsgesetz für Deutschland

Ministerpräsident Söder will einen Modernisierungsschub für Deutschland. Der "Welt am Sonntag" sagte er, ein bloßer Abbau der Bürokratie reiche nicht mehr aus. Im nächsten Jahr will Bayern dafür im Bund einen entsprechenden Vorschlag machen.

53
Per Mail sharen
Teilen

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) sieht in Deutschland dringenden Modernisierungsbedarf. Bei Innovationen trete man auf der Stelle, sagte er der Zeitung "Welt am Sonntag". Deutschland sei ein Land geworden, dass sich durch seine endlosen Genehmigungsverfahren selbst blockiert und lähmt, aus dem Wirrwarr von Einsprüchen, Gutachten und erneuten Einsprüchen komme Deutschland nicht mehr heraus.

Kürzere Verfahren durch Bundesgesetz

Deswegen brauche es jetzt so etwas wie ein Bypass-Gesetz, das alles schneller, effektiver und kürzer mache. Der bayerische Ministerpräsident schlägt deswegen vor, dass etwa der Bundestag zentrale Projekte, wie Bahnschienen, Ladesäulen für Elektromobilität oder Sendemasten für den Mobilfunk festlegt, bei denen die nötigen Verfahren dann um zwei Drittel verkürzt werden.

Seitenhieb an deutsche Unternehmen

Unzufrieden ist Söder auch mit dem 5G-Ausbau in Deutschland. Die Tatsache, dass man nur zwischen einem amerikanischen und einem chinesischen Anbieter wählen könne, bezeichnet er als technologischen Offenbarungseid. Da zeige sich leider, dass die Technologiepolitik deutscher Spitzenunternehmen nicht immer im nationalen Interesse war. Dagegen hätten Unternehmen etwa in Frankreich oder den USA Immer die Interessen ihres Landes im Blick. Deswegen sei es jetzt eine politische Herausforderung, beim 5G-Ausbau auf den richtigen Partner und das richtige System zu setzen.

Innovationen bei sauberer Energie gefordert

Ganz grundsätzlich brauche man eine High-Tech-Agenda für Deutschland. Die Forschungspolitik dürfe nicht länger am Katzentisch der Berliner Politik sitzen. Sie müsse im Zentrum stehen, denn es gehe um den künftigen Wohlstand. Söder findet, dass Deutschland gerade im Bereich saubere Energie einen maximalen Einsatz an Geld und an Innovationen brauche. Dies sei auch ethisch-ökologisch der beste Beitrag, den Deutschland leisten könne, um internationalen Klimaschutz zu generieren. Nach satten zehn Jahren brauche es nun Inspirationen, die länger tragen, als nur bis zum Jahr 2021. Man habe den Eindruck, dass die deutsche Politik ein maximales Haltbarkeitsdatum entwickelt habe - und das sei die Bundestagswahl in zwei Jahren. Da müsse man nach Ansicht von Söder aber weiter denken.