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Bundeskanzlerin Angela Merkel und der Unions-Fraktionsvorsitzende Volker Kauder kommen vor der Wahl der Bundeskanzlerin in den Plenarsaal

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Bundestag zur Wahl von Merkel zusammengekommen

Der Bundestag ist in Berlin zusammengekommen, um Angela Merkel zum vierten Mal zur Kanzlerin zu wählen. Im Bundestag verfügt ihre neue Große Koalition über eine deutliche Mehrheit.

Bekommt die CDU-Vorsitzende mehr als die Hälfte der Stimmen aller gewählten Abgeordneten, die sogenannte Kanzlermehrheit, wird Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sie zur Kanzlerin ernennen. Sonst folgen weitere Wahlgänge. Union und SPD haben zusammen 44 Stimmen mehr als die Kanzlermehrheit erfordert, für die 355 Stimmen nötig sind.

Weil das Grundgesetz einen bestimmten Verlauf vorschreibt, werden einige Regierungslimousinen die rund zwei Kilometer zwischen dem Reichstag und dem Schloss Bellevue mehrfach hin und her pendeln. Nach der Wahl soll die Kanzlerin gegen 11.00 Uhr im Schloss Bellevue, dem Amtssitz des Bundespräsidenten, ihre Ernennungsurkunde abholen. Dann fährt sie zurück in den Bundestag, wo sie um 12.00 Uhr von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) vereidigt werden soll.

Mit ihren neuen Ministern geht es für Merkel um 12.30 Uhr zurück ins Schloss Bellevue, wo auch die Ressortchefs offiziell ernannt werden sollen. Bundespräsident Steinmeier will dabei eine Rede halten. Die Ministerriege soll dann um 13.35 Uhr im Bundestag vereidigt werden. Nach dem Protokoll kommt das Kabinett um 17.00 Uhr zu seiner ersten, konstituierenden Sitzung zusammen.