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Sind Grenzwerte für Feinstaub und Stickoxid unbegründet?

Eine Gruppe von Lungenärzten haben die Grenzwerte für Feinstaub und Stickoxid als zu streng kritisiert. Die Studien dazu seien unwissenschaftlich. Dem widerspricht nun die Bundesumweltministerin.

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"Die Studien sind wissenschaftlich", sagt Bundesumweltministerin Svenja Schulze und ruft dazu auf, die wissenschaftlichen Erkenntnisse ernst zu nehmen. Sie verteidigt die Grenzwerte:

"Sie dienen dem Schutz aller Menschen. Es ist unsere Verantwortung, sie jetzt einzuhalten." Svenja Schulze, Bundesumweltministerin

Damit widerspricht sie auch Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer. Er hatte die Kritik der Lungenärzte begrüßt. Diese hatten angezweifelt, dass Studien zu den Gefahren von Feinstaubbelastung und Stickoxiden wissenschaftlich seien. Scheuer sagte, endlich seien Sachlichkeit und Fakten in der Debatte.

Bundesumweltministerin verteidigt Grenzwerte

Schulze allerdings hält die Fakten, auf deren Grundlage die Grenzwerte gebildet wurden, für belastbar. Die Deutsche Gesellschaft für Pneumologie und Beatmungsmedizin hatte in einem Positionspapier 2018 darauf hingewiesen, dass Feinstaubbelastung gesundheitsschädlich sei. Zusammen mit der Europäischen Union wurden bereits 2001 und 2010 Grenzwerte für Stickstoffoxid und Stickstoffdioxid ausgearbeitet.

Grenzwerte gelten EU-weit

Die Grenzwerte basieren auf dem "Vorsorgeprinzip" – sie gelten nicht, weil Menschen krank werden, wenn die Werte überschritten werden. Sondern um auszuschließen, dass Menschen krank werden. In der EU gilt derzeit für Stickstoffdioxid ein Höchstwert von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter im Jahresmittel und für Stickstoffoxid 30 Mikrogramm pro Kubikmeter im Jahresmittel, für Feinstaub Werte je nach Partikelgröße.

Grenzwerte sind Grundlage für Dieselfahrverbote

Die Diskussion ist vor allem deswegen so kontrovers, weil die Grenzwerte auch Grundlage für Dieselfahrverbote bilden. FDP-Chef Christian Lindner forderte nun ein Moratorium für die Grenzwerte.

"Wir können aufgrund der Grenzwerte keine Fahrverbote und Milliardenschäden hinnehmen." FDP-Chef Christian Lindner

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer gibt keine klare Antwort darauf, ob er auch für ein Moratorium plädiert. Er will prüfen, ob die Messstationen auch an Orten aufgebaut werden können, wo die Belastung nicht so hoch ist.

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Svenja Schulze und Andreas Scheuer