Theresa May betonte auf der Münchner Sicherheitskonferenz noch einmal, dass sie am Brexit festhalten werde. Zuvor hatte der Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, geäußert, dass es doch so viel einfacher wäre, wenn ihr Land in der Europäischen Union bleiben würde. May konterte, dass die Briten zwar die Union verlassen, aber ihren Werten verbunden blieben. Einem zweiten Brexit-Referendum erteilte sie damit erneut eine klare Absage. Großbritannien will Ende März 2019 die Staatengemeinschaft verlassen. May steht stark unter Druck: Sie regiert mit hauchdünner Mehrheit und ihr Kabinett ist sich im Brexit-Kurs uneins.
Kooperation soll nach Brexit vorangetrieben werden
Die britische Premierministerin Theresa May hat ein umfangreiches Sicherheitsabkommen mit der Europäischen Union nach dem Brexit vorgeschlagen. "Wir möchten die Kooperation auch nach dem Austritt aus der EU fortsetzen und vorantreiben", sagte May am Samstag bei der Münchner Sicherheitskonferenz.
"Wir müssen unsere Bevölkerung schützen. (...) Europas Sicherheit ist unsere Sicherheit." Dies sei etwa im Kampf gegen Terrorismus und Schleuserkriminalität, aber auch gegen Cyberkriminalität wichtig.
Ein entsprechender Vertrag müsse jedoch die Souveränität des Vereinigten Königreichs akzeptieren. Dies gelte vor allem für den Europäischen Gerichtshof, der künftig nicht mehr für Großbritannien zuständig sein werde, betonte die Premierministerin.
Aktive Rolle der Europäer gefordert
Damit bestätigte May Forderungen von Außenminister Sigmar Gabriel (SPD).
Gabriel sprach sich für Rüstungsanstrengungen aus. Eie Europäer müssten Strategien entwickeln, selbstbewusst Ansprüche und Interessen vertreten, sagte er. Dazu sei das auch das Militär notwendig. Auch EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker warb für eine aktive Rolle der Europäer, um Sicherheit weltweit zu gewährleisten. Die Rüstungsanstrengungen müssten europaweit verstärkt und koordiniert werden.