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Bildrechte: dpa-Bildfunk/© Jaweed Tanveer

Der 50-jährige Abdul Hadi aus Afghanistan wurde bei der Arbeit auf seinem Feld durch die Explosion einer Landmine schwer verletzt.

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    Schutz vor Explosivwaffen – ein deutsch-französischer Appell

    Über 200 Abgeordnete der Parlamente Deutschlands und Frankreichs haben einen Aufruf für besseren Schutz der Zivilbevölkerung in Krisengebieten unterzeichnet. Der Appell gegen Explosivwaffen wird nun an die Außenminister, Maas und LeDrian, geschickt.

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    Von
    • Kai Küstner

    In Jemen, im Irak, in Syrien, in der Ukraine – tausende Menschen sterben jährlich durch den Einsatz sogenannter Explosivwaffen: Mörsergranaten, Raketen, Landminen, aber auch Sprengfallen, wie sie etwa von den Taliban in Afghanistan eingesetzt werden, zählen zu dieser Waffengattung. Dadurch, dass dieses Kriegsgerät zunehmend auch in bevölkerten Gebieten, in Städten also, eingesetzt wird, fallen besonders oft Zivilisten Explosivwaffen zum Opfer. Entweder weil sie bewusst angegriffen oder unbeabsichtigt getroffen werden.

    94 Bundestagsabgeordnete unterzeichnen Appell

    Seit Jahren ringt die internationale Gemeinschaft um einen gemeinsamen Text zum Einsatz solcher Waffen. Noch diese Woche stehen neue Verhandlungen an. "Wir fordern unsere Regierungen nachdrücklich auf, sich mutig für eine solche politische Erklärung gegen den Einsatz von Explosivwaffen in bevölkerten Gebieten einzusetzen", heißt es nun wörtlich in dem Schreiben von insgesamt 207 deutschen und französischen Parlamentariern, das dem ARD-Hauptstadtstudio vorliegt. Der Appell sollte noch heute an die Außenminister Deutschlands und Frankreichs, Heiko Maas und Jean-Yves LeDrian übersandt werden. Die 94 Unterzeichner aus dem Bundestag entstammen der SPD, den Grünen und der Linkspartei, auch ein CDU-Abgeordneter zählt dazu.

    Ziel ist eine internationale Erklärung

    Die Verhandlungen über eine gemeinsame Erklärung zahlreicher Staaten waren aufgrund der Corona-Pandemie immer wieder verschoben worden. "Das Leid der von Explosivwaffen betroffenen Zivilisten bleibt jedoch ungehindert bestehen", heißt es in dem Aufruf der Parlamentarier.

    Auf deutscher Seite angeschoben hat den Aufruf der Linken-Abgeordnete Matthias Höhn: "Unsere Parlamente wollen eine starke politische Erklärung gegen den Einsatz von Explosivwaffen in bevölkerten Gebieten", stellte Höhn angesichts der mehr als 200 Unterschriften fest.

    Ob eine internationale Erklärung verabschiedet wird und wenn ja, wie robust formuliert sie dann ausfallen wird, ist offen.

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