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Schulze: Türkis-Grün in Österreich nicht übertragbar | BR24

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Der Koalitionsvertrag der neuen österreichischen Regierung aus konservativer ÖVP und Grünen lasse sich nur eingeschränkt als Vorbild für Deutschland nehmen. Das betonte Katharina Schulze, Fraktionschefin der Grünen im Landtag, im Bayern 2-Interview.

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Schulze: Türkis-Grün in Österreich nicht übertragbar

Der Koalitionsvertrag der neuen österreichischen Regierung aus konservativer ÖVP und Grünen lasse sich nur eingeschränkt als Vorbild für Deutschland nehmen. Das betonte Katharina Schulze, Fraktionschefin der Grünen im Landtag, im Bayern 2-Interview.

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Gestern ist in Österreich die neue Regierung vereidigt worden. Es ist das erste Mal, dass die konservative ÖVP, ihre Parteifarbe ist Türkis, und die Grünen eine Koalition eingehen.

"Man kann den Koalitionsvertrag von Türkis-Grün in Österreich nicht eins zu eins nach Deutschland übertragen", sagte Katharina Schulze, Fraktionschefin der Grünen im bayerischen Landtag. "Es sind andere Akteure in Deutschland. Wir hatten ja noch keine Wahlen und wir wissen noch nicht, mit wie viel Prozent jede Partei aus den Wahlen herausgeht."

Unterschiede in der Einwanderungspolitik

Im Bereich der Einwanderungspolitik würden deutsche und bayerische Grüne im Vergleich zu ihren österreichischen Parteifreunden für Veränderungen kämpfen. Grundsätzlich gelte bei der Suche nach Koalitionspartnern: "Wir Grünen haben immer gesagt, dass wir es an den Inhalten festmachen."

"Wir haben viele Themen, die uns umtreiben. Dafür kämpfen wir – und dann muss man schauen, was es für mögliche Mehrheiten gibt und dann gegebenenfalls in Verhandlungen gehen. Aber das steht im Moment ja nicht an – soweit ich weiß, gibt es die Große Koalition ja noch."

Und über Schwarz-Grün in Bayern sagte Schulze: "Die Frage stellt sich im Moment ja nicht. Die CSU hat sich entschieden, mit den Freien Wählern eine "Weiter so"-Koalition zu bilden. Wir sind jetzt OppositionsführerInnen."