1973 wurden die Bundesrepublik und die DDR gleichzeitig Mitglieder der Vereinten Nationen. Anlässlich des 50. Jubiläum der deutschen UN-Mitgliedschaft hat Bundeskanzler Olaf Scholz eindringlich für die internationale Zusammenarbeit geworben.
Scholz: "Auch tiefe Gräben können überwunden werden"
Zwar würden sich gerade neue Gräben in der Welt auftun und der Imperialismus zeige "einmal mehr sein hässliches Gesicht", sagte der SPD-Politiker bei einem Jubiläumsempfang im Gebäude der Vereinten Nationen am New Yorker East River. Aber die Lektion aus einem halben Jahrhundert deutscher UN-Mitgliedschaft sei: "Auch tiefe Gräben können überwunden werden, wenn wir mit Mut, mit Kreativität und mit einem unerschütterlichen Bekenntnis zu den Prinzipien dieser unserer Vereinten Nationen zusammenarbeiten."
Friedliche Konfliktlösung in Europa als Grundlage
Sein Vorgänger im Kanzleramt, Willy Brandt (SPD) habe den UN-Beitritt beider deutscher Staaten mit seiner Entspannungspolitik gegenüber der DDR, der Sowjetunion und anderer osteuropäischer Staaten vorbereitet, so Scholz. Dabei seien das Bekenntnis zur friedlichen Konfliktlösung in Europa, die Absage an Revisionismus und die Bereitschaft zur Verständigung über die tiefe Kluft zwischen zwei Systemen hinweg entscheidend gewesen. "Diese Prinzipien sind Teil unserer politischen DNA geworden (...) Dank dieser Ideale leben wir heute in einem geeinten Land", betonte Scholz.
Selenskyj spricht vor der Vollversammlung
Am Nachmittag beginnt die 78. Generaldebatte der UN-Vollversammlung. Am ersten Tag des einwöchigen diplomatischen Spitzentreffens am Sitz der Vereinten Nationen werden neben Scholz unter anderem US-Präsident Joe Biden und der ukrainische Staatschef Wolodymyr Selenskyj Reden halten. Selenskyj hatte im vergangenen Jahr angesichts des russischen Angriffskriegs gegen sein Land nur eine Videobotschaft abgegeben. Nun wird er sich vor Ort an die Vertreter der 193 UN-Mitgliedstaaten wenden.
"Die Ukraine wird den UN-Mitgliedstaaten einen konkreten Vorschlag vorlegen, wie das Prinzip der territorialen Integrität gestärkt und die Fähigkeit der UNO, Aggression zu vereiteln und zu stoppen, verbessert werden können", erklärte der Staatschef vorab im Kurzbotschaftendienst X (früher Twitter).
Scholz spricht auch im Sicherheitsrat
Am Mittwoch befasst sich auch der UN-Sicherheitsrat in einer offenen Sitzung mit dem Krieg. Dabei wird auch Kanzler Scholz eine Rede halten, der am selben Tag zudem Selensky zu einem bilateralen Gespräch trifft. Es wird erwartet, dass dabei insbesondere die von Kiew gewünschte Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern eine Rolle spielen wird.
Am Donnerstag wird Selenskyj in Washington von US-Präsident Joe Biden im Weißen Haus empfangen. In der US-Hauptstadt wird der ukrainische Präsident auch Vertreter des Kongresses treffen. "Ich werde den USA im Namen der Ukraine für ihre Hilfe in unserem Kampf für Unabhängigkeit und Freiheit danken", schrieb Selenskyj auf X.
Mit Informationen von dpa und AFP
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