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Bundesfinanzminister Scholz will mit dem übrig gebliebenen Solidaritätszuschlag einen Teil der Schulden der Corona-Krise zurückzahlen.

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    Scholz: Soli-Zahler sollen Teil der Krisen-Kosten tragen

    Zur Abfederung der Corona-Krise hatte der Bund die Bazooka ausgepackt: Rund 450 Milliarden Euro wurden insgesamt an Krediten aufgenommen. Um die Kosten zu refinanzieren, will der Finanzminister den übrig gebliebenen Solidaritätszuschlag verwenden.

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    Von
    • Markus Wolf

    Bundesfinanzminister und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat sich gegen eine Steuererleichterung für Spitzenverdiener ausgesprochen. Auf dem 3. Ökumenischen Kirchentag in Frankfurt am Main sagte Scholz mit Blick auf die Corona-Pandemie, die Begleichung der in der Krise aufgenommenen Schulden werde im Wesentlichen durch Wachstum gelingen. Gleichzeitig könne es aber keine Steuerentlastungen für Menschen geben, die "sehr, sehr reich sind und die sehr viel Geld verdienen". Scholz forderte einen "Beitrag der Solidarität".

    Soli zur Refinanzierung der Kosten der Corona-Pandemie

    Konkret hat der Vizekanzler dabei den Solidaritätszuschlag im Visier. Zwar wurde der Solidaritätszuschlag, der ergänzend zur Einkommensteuer gezahlt wird, mit Beginn des Jahres für rund 90 Prozent der Arbeitnehmer in Deutschland abgeschafft. Für die restlichen zehn Prozent mit besonders hohem Einkommen muss dieser aber weiterhin abgeführt werden. Nach Ansicht von Scholz soll das nun auch so bleiben.

    Dieser Teil der Gesellschaft müsse laut dem Finanzminister "noch etwas für die Gemeinschaft leisten". Ab 2026 müsse der Staat von den in der Corona-Pandemie aufgenommenen Krediten rund 18 Milliarden Euro zurückzahlen. "Das können nicht diejenigen zahlen, die wenig Geld verdienen", sagte der SPD-Politiker. Dies müssten diejenigen tragen, die beispielsweise heute den Soli noch zahlen. Nur so werde der Abbau des Schuldenbergs gelingen.

    Scholz: Schuldenaufnahme war richtig

    Olaf Scholz verteidigte indes die vom Staat eingesetzten Finanzmittel zur Bekämpfung der Folgen der Pandemie. "Nur damit man sich das nochmal klarmacht: alles zusammen fast 400 Milliarden Euro", sagte Scholz bei dem gestreamten Podium beim Ökumenischen Kirchentag. Nun müsse sichergestellt werden, "dass wir nicht auf falsche Weise auf die Krise reagieren und zum Beispiel denjenigen, die sehr viel Geld verdient haben, jetzt auch noch in Aussicht stellen, dass sie eine Entlastung bekommen", so Scholz. Im Kern gehe es um ein solidarisches und faires Steuersystem.

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