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Scholz in Fahrt: Finalisten-Duell um SPD-Vorsitz spitzt sich zu | BR24

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Bisher ging es im Rennen um den SPD-Vorsitz eher zahm zu. Eine Woche vor der Stichwahl ging es beim Duell der beiden verbliebenen Zweier-Teams - Olaf Scholz und Clara Geywitz gegen Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken - aber endlich mal zur Sache.

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Scholz in Fahrt: Finalisten-Duell um SPD-Vorsitz spitzt sich zu

Bisher ging es im Rennen um den SPD-Vorsitz eher zahm zu. Eine Woche vor der Stichwahl ging es beim Duell der beiden verbliebenen Zweier-Teams - Olaf Scholz und Clara Geywitz gegen Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken - aber endlich mal zur Sache.

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Bundesfinanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz wird eine gewisse Emotionslosigkeit nachgesagt. Zumindest, wenn er sich in öffentlichen Räumen bewegt. Scholz trägt - nicht zu unrecht - den wenig schmeichelhaften Spitznamen "Scholzomat". Was aber passiert, wenn der "Scholzomat" gepiekst wird und die richtigen Knöpfe gedrückt werden, konnte man am Abend in der SPD-Parteizentrale, dem Willy-Brandt-Haus erleben. Dort fand - ohne Publikum, dafür im Internet via Livestream übertragen - das einzige Duell der vier Finalisten um den Parteivorsitz statt.

Weiter so geht nicht

Zunächst plätscherte die Debatte vor sich hin. Bei der Fragestellung "Was passiert in unserer polarisierten Gesellschaft", konnten die zwei Kandidatenpaare, Olaf Scholz und Clara Geywitz sowie Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken, sich über Solidarität und den Mangel derselben auslassen, über entfesselte Märkte und wie man sie zähmen will. Alle vier sagten unisono: "Ein Weiter so wie bisher geht nicht" - das kann sich die SPD bei Umfrage-Werten um die 13 Prozent auch nicht leisten.

Olaf Scholz in kämpferischer Stimmung

Der Ton in der Debatte änderte sich aber, als die Frage auf die kürzlich von der Koalitions-Spitze vereinbarte Grundrente kam. Saskia Esken, Bundestags-Abgeordnete, merkte an: Grundrente, gut und schön, aber das Problem liege doch darin, dass viele Menschen 35 Jahre und länger arbeiten würden, aber danach eben eine Mini-Rente unterhalb der Grundsicherung bekämen.

"Wir brauchen einen Mindestlohn von 12 Euro." Saskia Esken

Norbert Walter-Borjans, ehemaliger Finanzminister in Nordrhein-Westfalen hieb in die gleiche Kerbe. Der Tenor: Mit diesem Koalitions-Partner ist eben nicht mehr drin. Dieses Mäkeln an der Rente brachte Olaf Scholz sichtlich in Rage: "Wenn die SPD etwas erreicht, dann muss sie darauf auch stolz sein, das ist auch ein Unterschied, den wir für die Zukunft brauchen."

"Klimapaketchen" oder gelungenes Klimapaket?

Richtig rund für Scholzsche Verhältnisse ging es bei dem Programm-Punkt Klimapaket der Bundesregierung. Ein Klimapaket, das Saskia Esken als "Klimapaketchen" schmähte.

Sie möchte einen Mindestpreis von 40 Euro pro Tonne CO2 - und nicht wie von den Koalitions-Spitzen unter Beteiligung von Olaf Scholz verhandelt 10 Euro pro Tonne ab dem Jahr 2021 ansteigend. Außerdem mache das Paket einen weiteren Markt der erneuerbaren Energien kaputt:

"Nach dem Solar-Energie-Markt wird mit der Abstands-Regel auch noch der Wind-Energie-Markt kaputt gemacht." Saskia Esken

Die Fundamental-Kritik von Esken regte Olaf Scholz sichtlich auf: Man habe in der Regierung dreimal nachgedacht, und der CO2-Preis werde ziemlich schnell nach oben gehen. Während Scholz sichtbar gereizt reagierte, bemühte sich seine Partnerin Clara Geywitz mehrfach, Ruhe in die Debatte zu bringen.

Sticheleien bei der Vermögenssteuer

Das stetige Sticheln von Saskia Esken in Sachen Vermögenssteuer brachte Olaf Scholz schließlich dazu, sich bei diesem Thema festzulegen:

"Ja, wir brauchen eine Vermögenssteuer." Olaf Scholz

Über die Steuer wird die SPD auf ihrem Parteitag Anfang Dezember befinden. Dort wird auch das Parteivorsitzenden-Duo gewählt. Die Mitglieder können vom 19. bis zum 29. November über die beiden Paare abstimmen, am 30. November wird das Ergebnis verkündet.

Eine Entscheidung für oder gegen die GroKo

Am Ende des Abends im Willy-Brandt-Haus ist ziemlich klar: Wer Olaf Scholz und Clara Geywitz wählt, bekommt weiter die Große Koalition, auch wenn es Olaf Scholz verklausuliert formuliert:

"Die bisherige Bilanz dessen, was wir durchgesetzt haben in der Koalition, ist gut." Olaf Scholz

Die SPD werde, nur "wenn sie als Partei vernünftig agiert, auch Chancen bei Wahlen haben", ergänzt der Finanzminister.

Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken hingegen trauen der Großen Koalition wenig zu und sind skeptisch, ob der SPD-Vizekanzler Olaf Scholz die Partei als Chef aus dem Umfragetief führen kann. In das er sie ihrer Meinung nach überhaupt erst hineingeführt hat. Das letzte Wort haben nun die Mitglieder.