Bundesfinanzminister Olaf Scholz rechnet dank sprudelnder Steuereinnahmen auch in den kommenden Jahren mit sinken Staatsschulden. Demnach verfestigte sich auch die Erwartung der Bundesregierung, dass der deutsche Schuldenstand schon 2019 erstmals seit Jahren unter die im EU-Stabilitätspakt vorgeschriebene Marke von 60 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) sinkt. Der Stabilitätspakt soll die Verschuldung der EU-Staaten begrenzen.
Grund: hohe Steuereinnahmen
Dieses Jahr liegt der Schuldenstand in Deutschland mit 61 Prozent noch über der Schwelle. Kürzlich rechnete die Bundesregierung noch damit, dass die Vorgabe des Stabilitätspakts erst 2020 erreicht wird.
Jetzt wird dem Spiegel-Bericht zufolge erwartet, dass der Schuldenstand im Jahr 2020 auf knapp unter 56 Prozent sinken wird, 2021 soll er 53 Prozent erreichen. Zurückzuführen sei die Entwicklung auf hohe Steuereinnahmen, aber auch darauf, dass die staatlichen Bankenabwicklungsfonds aus der Finanzkrise immer mehr ihrer Verbindlichkeiten abbauen.
Das vierte Jahr in Folge keine neuen Schulden
Scholz erwartet für den Zeitraum bis 2021 durchgehend Überschüsse von Bund, Ländern, Gemeinden und Sozialversicherungen zwischen einem und anderthalb Prozent des BIP. Allein der Bundeshaushalt verzeichnete im Jahr 2017 nach vorläufigen Zahlen einen Überschuss von 5,3 Milliarden Euro. Damit nahm der Bund das vierte Jahr in Folge keine neuen Schulden auf.