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© pa/dpa/Sven Hoppe

Böhmermann

Satiriker und Moderator Jan Böhmermann

Satiriker und Moderator Jan Böhmermann

Das Berliner Verwaltungsgericht hat eine Unterlassungsklage des Satirikers Jan Böhmermann gegen das Bundeskanzleramt und Kanzlerin Angela Merkel abgewiesen.

Böhmermann wollte erwirken, dass Merkel (CDU) ihre Kritik an seinem sogenannten Schmähgedicht über den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zurücknehmen muss. Sein Anwalt Reiner Geulen hatte vor Prozessbeginn erklärt, die Merkel-Äußerungen seien eine "nicht hinzunehmende staatliche Vorverurteilung". Es sei nicht zu akzeptieren, dass sich die Bundesregierung "aus politischen Gründen mit juristischen Bewertungen in die freie und unabhängige Rechtsprechung einmischt". Böhmermann sehe seine Grundrechte auf Presse- und Kunstfreiheit verletzt.

Das Kanzleramt hatte aber ohnehin angekündigt, die Kritik nicht zu wiederholen. Das Gericht erklärte die Klage für unzulässig. Sie könne nur erhoben werden, wenn eine Wiederholung drohe. Dies ist offensichtlich aber mit der vorherigen Ankündigung des Kanzleramts nicht mehr gegeben.

Affäre um Erdogan-Schmähgedicht löst diplomatische Krise aus

Böhmermann trug das Gedicht am 31. März 2016 in seiner ZDF-Sendung "Neo Magazin Royale" vor und löste damit sowohl in der Türkei wie auch in Deutschland heftige Reaktionen aus. Merkel bezeichnete die Satire als "bewusst verletzend". Die Affäre um das Schmähgedicht belastete das deutsch-türkische Verhältnis lange.

Die Türkei hatte nach der Ausstrahlung der ZDF-Sendung rechtliche Schritte verlangt. Die Bundesregierung machte den Weg für ein Strafverfahren wegen Beleidigung eines ausländischen Staatsoberhaupts frei. Ermittlungen gegen Böhmermann wegen Beleidigung wurden im Herbst 2016 eingestellt. In einem anderen Verfahren wurde ihm aber untersagt, bestimmte "ehrverletzende" Verse des Gedichts zu wiederholen.

Jan Böhmermann, TV-Entertainer und umstrittene Person der dt. Comedy-Szene

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