Zurück zur Startseite
Deutschland & Welt
Zurück zur Startseite
Deutschland & Welt

Schlagzeilen: Das ist passiert | BR24

© BR

Schlagzeilen

Per Mail sharen
Teilen

    Schlagzeilen: Das ist passiert

    NPD wird nicht verboten +++ Interne Ermittlergruppe soll Fall Amri untersuchen +++ Präsidentenwahl im Europaparlament: Tajanis Chancen steigen +++ Suche nach MH370 offiziell eingestellt +++ Neue Mikrozensus-Befragung in Bayern begonnen

    Per Mail sharen
    Teilen

    Der Antrag der Bundesländer auf Verbot der NPD ist am Bundesverfassungsgericht gescheitert. Das Gericht bescheinigte der NPD zwar eine verfassungsfeindliche Gesinnung. Es fehle der Partei aber das Potenzial, um die freiheitlich-demokratische Grundordnung zu beseitigen, so die Richter in Karlsruhe.

    Die Koalition hat sich darauf verständigt, offene Fragen im Fall des Berliner Weihnachtsmarkt-Attentäters Anis Amri über eine interne Ermittlergruppe der Geheimdienst-Kontrolleure des Parlaments aufzuklären. Ein SPD-Fraktionssprecher sagte, die Task Force könne mit der Aufklärung sofort beginnen und schnell zu Ergebnissen kommen.

    Vor der Wahl des EU-Parlamentspräsidenten haben sich die Chancen des konservativen Kandidaten Antonio Tajani verbessert: Seine Europäische Volkspartei schmiedete ein Bündnis mit den Liberalen im Parlament, so EVP-Fraktionschef Manfred Weber. Der liberale Kandidat Guy Verhofstadt zog seine Bewerbung zurück. Seine Fraktion bestätigte, dass sie nun Tajani unterstützen wolle.

    Fast drei Jahre nach dem ungeklärten Verschwinden des Flugs MH370 der Fluglinie Malaysia Airlines ist die Suche nach der Maschine eingestellt worden. Das teilte die Koordinierungsstelle für die Suche im australischen Sydney mitteilte. An Bord der Maschine, die am 8. März 2014 von den Radarschirmen verschwand, waren 239 Menschen.

    In Bayern wird auch in diesem Jahr der Mikrozensus erhoben. Laut Statistischem Landesamt haben die ersten Befragungen begonnen. Dazu wurden rund 60.000 Haushalte per Zufallsprinzip ausgewählt. Um zuverlässige Ergebnisse zu erhalten, ist die Teilnahme Pflicht.