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Schicksalswahl oder Nebenwahl? So geht's! | BR24

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Europawahl (Symbolbild)

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    Schicksalswahl oder Nebenwahl? So geht's!

    Viele sprechen von einer "Schicksalswahl", bei der die Weichen für die Zukunft der EU und des gesamten Kontinents auf lange Sicht gestellt werden. Wie sie funktioniert, steht hier.

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    Nach fünf turbulenten Jahren, mit Eurokrise, Flüchtlingskrise, Trump-Schock und Brexit-Chaos, sucht die Staatengemeinschaft nach neuer Orientierung und mehr Stabilität. Wohin die Reise geht, entscheiden die rund 400 Millionen Wahlberechtigten zwischen dem 23. und 26. Mai mit ihrer Stimme.

    "This time I‘m voting"

    "Diesmal wähle ich" - so lautet der fast trotzig klingende Slogan, den sich die PR-Strategen des Europaparlaments für ihre Info-Kampagne ausgedacht haben. Möglichst viele der rund 370 Millionen Wahlberechtigten sollen an die Urnen gelockt werden. Beim letzten Mal, 2014, war die Wahlbeteiligung mit 42 Prozent eher blamabel, erinnert sich der Politologe Nicolai von Ondarza:

    Notorische Zurückhaltung - auch diesmal?

    Am Wahlsystem kann die notorische Zurückhaltung der Bürger jedenfalls nicht liegen: Die 96 Abgeordneten, die zum Beispiel Deutschland ins Europäische Parlament schickt, werden auch nicht viel anders gewählt als ihre Kollegen im Bundestag. Offiziell spricht man zwar von "Europawahl", doch in Wahrheit bestimmt jedes EU-Mitglied seine Volksvertreter nach dem eigenen, nationalen Recht. Auch wählen nicht alle Länder am Sonntag, wie Deutsche oder Franzosen.

    Parteien statt Personen

    Zum Ausgleich hat jeder Unionsbürger das Recht, in jedem Mitgliedsland zu wählen, in dem er seinen Hauptwohnsitz hat. Briefwahl ist ebenfalls möglich. Wahlpflicht besteht in Belgien, Griechenland und Bulgarien. Überall gelten die Grundsätze der Verhältniswahl, das heißt, es werden Parteien und nicht Personen gewählt. Die Mandate werden dann, dem erzielten Stimmenanteil entsprechend, verteilt. Jeder Wähler verfügt nur über eine Stimme.

    Die beiden Unionsschwestern, CDU und CSU, haben 16 Landeslisten aufgestellt, weshalb man den gemeinsamen Spitzenkandidaten der europäischen Konservativen, den CSU-Politiker Manfred Weber, de facto auch nur in Bayern wählen kann. Die Konkurrenz, SPD, Grüne, Liberale und andere, hat sich für bundesweite Listen entschieden. Die Reihenfolge der Bewerberinnen und Bewerber kann, anders als etwa in Österreich, nicht verändert werden. Je mehr Stimmen eine Partei bekommt, desto mehr Namen auf der Liste erhalten einen Sitz in Straßburg bzw. Brüssel.

    Keine Sperrklausel

    Und noch etwas ist anders als bei Bundestags- und Landtagswahlen: Bei der Europawahl gibt es, zumindest in Deutschland, keine Sperrklausel. Konsequenz: selbst Kleinstparteien, wie die Tierschutzpartei oder die Piraten, haben ab einem Ergebnis von 0,6 Prozent reelle Chancen auf ein Mandat. Nochmal Nicolai von Ondarza von der Stiftung Wissenschaft und Politik:

    Konstituierung am 2. Juli

    Auch das nächste EU-Parlament, das übrigens am 2. Juli erstmals zusammentritt, ist für eine Legislaturperiode von fünf Jahren gewählt. Wegen des verschobenen Brexits könnten, zumindest am Anfang, auch wieder britische Abgeordnete an den Debatten teilnehmen. Der Plan, das EP wegen des EU-Austritts der Briten von 751 auf 705 Sitze zu verkleinern, ist vorerst vom Tisch. Mit 96 Abgeordneten entsendet Deutschland weiterhin die meisten Mandatsträger, gefolgt von Frankreich und Italien. Kleinere EU-Staaten, wie Luxemburg, Malta oder Zypern, stellen jeweils nur sechs Volksvertreter, sind aber im Verhältnis zur Einwohnerzahl trotzdem deutlich besser repräsentiert.