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Scheuer: Müssen Feinstaub-Grenzwerte hinterfragen | BR24

© dpa-Bildfunk/Kay Nietfeld

Bundesverkehrsminister Scheuer

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    Scheuer: Müssen Feinstaub-Grenzwerte hinterfragen

    Bundesverkehrsminister Scheuer will aus der Kritik von etwa 100 Lungenärzten an den Feinstaub-Grenzwerten Konsequenzen ziehen. In einem Interview kündigte er an, dass er die Initiative im nächsten EU-Verkehrsministerrat zum Thema machen werde.

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    Seit Tagen wird darüber diskutiert: Rund 100 Lungenfachärzte zweifeln in einer gemeinsamen Stellungnahme die wissenschaftliche Grundlage für die Grenzwerte bei Feinstaub und Stickoxiden an.

    Scheuer: Müssen masochistische Debatte beenden

    Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) möchte nun das Anliegen der Ärzte im nächsten EU-Verkehrsministerrat zum Thema machen.

    "Der Aufruf der Lungenärzte muss dazu führen, dass die Umsetzung der Grenzwerte hinterfragt und gegebenenfalls verändert wird", sagte Scheuer in einem Interview mit der "Bild am Sonntag".

    Als Erstes müsse aber "die masochistische Debatte beendet werden, wie wir uns in Deutschland mit immer schärferen Grenzwerten selbst schaden und belasten können. Vor allem werden jetzt die Messstellen überprüft."

    Sind Grenzwerte für Feinstaub und Stickoxid unbegründet?

    Der Vorstoß von etwa hundert Ärzten hatte in den vergangenen Tagen für Unruhe gesorgt.

    Es geht im Kern um eine Debatte in der Deutschen Gesellschaft für Pneumologie und Beatmungsmedizin e. V. (DPG), die Fachgesellschaft der Lungenärzte in Deutschland. Im Dezember hatte die DPG ein Positionspapier zu Luftschadstoffen veröffentlicht, in dem sie eine deutliche Reduktion der Schadstoffbelastung und klare politische Vorgaben fordert. Außerdem stellte die DPG in dem Papier den aktuellen Forschungsstand zu Gesundheitsgefahren von Stickoxiden, Feinstaub und anderen Luftschadstoffen dar.

    Wissenschaftliche Methodik angezweifelt

    Eine Gruppe von Lungenfachärzten um den ehemaligen Präsidenten der DPG, Prof. Dieter Köhler, ist nicht einverstanden mit dieser Position. Sie hat jetzt eine eigene Stellungnahme verfasst. Darin zweifelt sie die wissenschaftliche Methodik an, mit der die Gesundheitsgefährdung durch Feinstaub und Stickoxide eingegrenzt wird. 112 Ärzte haben diese Stellungnahme unterschrieben. Die DPG selbst hat ca. 4.000 Mitglieder.

    Unter der Woche hatte das Bundesumweltministerium der Stellungnahme widersprochen und Grenzwerte verteidigt. "Die Studien sind wissenschaftlich", sagte Ministerin Svenja Schulze und rief dazu auf, die wissenschaftlichen Erkenntnisse ernst zu nehmen: "Sie dienen dem Schutz aller Menschen. Es ist unsere Verantwortung, sie jetzt einzuhalten."

    Reizthema Deutsche Umwelthilfe

    Auch in Bayern ist die Diskussion um Feinstaub-Grenzwerte ein großes Thema. Zuletzt hatte die Deutsche Umwelthilfe (DUH) die Regierung von Unterfranken aufgefordert, den Luftreinhalteplan der Stadt Würzburg zu ändern, da an einer Straße im Stadtgebiet noch für mehrere Jahre eine Überschreitung des Stickstoffdioxids-Grenzwertes drohe. Mitte Januar reichte die DUH deshalb eine Klage gegen den Freistaat Bayern ein.

    Scheuer: DUH will Autoindustrie kaputt machen

    In dem Interview mit der "Bild am Sonntag" warf Bundesverkehrsminister Scheuer der Umwelthilfe vor, die deutsche Autoindustrie kaputt machen zu wollen: "Es gibt eben Kräfte in diesem Land, die wollen erst den Diesel zerstören und dann den Benziner." Die Deutsche Umwelthilfe "und andere" verfolgten diese Strategie "zum Schaden der Bürger und der Arbeitsplätze".

    Die DUH kämpft derzeit vor zahlreichen Gerichten für bessere Luft in den Städten. Sie erwirkte in den vergangenen Monaten ein Diesel-Fahrverbot nach dem anderen. Die CDU will, dass der Umwelthilfe die Gemeinnützigkeit aberkannt wird. So hatte etwa der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) die Unterstützung der DUH durch den japanischen Autobauer Toyota scharf kritisiert. Toyota wolle die deutsche Autoindustrie schwächen. Inzwischen ist Toyota nicht mehr Sponsor der Umwelthilfe. Auch die Krombacher Brauerei hat sich als Unterstützer zurückgezogen.

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    • BR24 Redaktion
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