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Schäuble zu Corona-Protest in Berlin: Angriff auf die Demokratie | BR24

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Die Empörung war groß, als Demonstranten am Wochenende die Absperrungen am Reichstagsgebäude im Rahmen von Corona-Protesten überwanden. Wolfgang Schäuble, Präsident des Deutschen Bundestages, sieht darin einen Angriff auf das Herz der Demokratie.

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Schäuble zu Corona-Protest in Berlin: Angriff auf die Demokratie

Die Empörung war groß, als Demonstranten am Wochenende die Absperrungen am Reichstagsgebäude im Rahmen von Corona-Protesten überwanden. Wolfgang Schäuble, Präsident des Deutschen Bundestages, sieht darin einen Angriff auf das Herz der Demokratie.

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Wolfgang Schäuble hat das Vordringen von Demonstranten auf die Treppe des Reichstagsgebäudes bei Corona-Protesten am Wochenende erneut scharf kritisiert.

"Als der Reichstag brannte, 1933, war die Demokratie zerstört. Das ist das Symbol. Und deshalb ist ein Angriff auf den Reichstag ein Angriff auf das Herz der Demokratie. Und alle, die da irgendwie mitmachen oder auch nur den Rahmen dafür bilden oder unwillentlich gebildet haben, müssen sich natürlich darüber im Klaren sein, was sie getan haben und sollten sich das nächste Mal besser überlegen, mit wem sie demonstrieren." Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble in der Bayern 2-radioWelt

Schäuble sieht die Teilnehmer in der Verantwortung

Die Teilnehmer müssten entweder auf die Gewalttäter einwirken oder sie müssten sich von der Demonstration entfernen. Dabei stellt sich der Bundestagspräsident eindeutig hinter die Meinungsfreiheit:

"Die ganz große Mehrheit der Bevölkerung hält ja die Maßnahmen der Verantwortlichen von Bund und Ländern zur Bekämpfung der Gefahren aus dieser Pandemie für richtig. Natürlich gibt es auch andere Meinungen. Es sind schwierige Abwägungsfragen. Das muss eine lebendige Demokratie aushalten. Aber Verletzungen des Rechts und Angriffe auf das Herz der Demokratie dürfen wir unter keinen Umständen akzeptieren." Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble in der Bayern 2-radioWelt

Viele Politikerinnen und Politiker haben die Ereignisse in Berlin kritisiert. Auch die Sicherheitsvorkehrungen am Reichstagsgebäude stehen mittlerweile in der Kritik.

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