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Bei einer Videokonferenz wird über strengere und bundeseinheitliche Regelungen gerungen. Zentrale Punkte sind unter anderem das Verfahren bei Reiserückkehrern und Bußgelder bei Verstößen gegen Corona-Auflagen.

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Schärfere Corona-Maßnahmen: Das sind die Neuerungen

Bund und Länder haben sich darauf geeinigt, die Corona-Regeln wieder zu verschärfen - als Reaktion auf die steigenden Infektionszahlen, gleichzeitig soll damit ein zweiter Lockdown vermieden werden. Die Einigkeit hatte aber auch Grenzen.

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Von
  • BR24 Redaktion

Bund und Länder haben in der Coronaprävention unterschiedliche Linien. Die heute gefassten Beschlüsse sind darum also ein kleinster gemeinsamer Nenner zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und den MinisterpräsidentInnen. Hier die wesentlichen Neuerungen:

Reiserückkehrer

  • Die Möglichkeit zu kostenlosen Coronavirus-Tests für Reisende, die aus dem Ausland nach Deutschland zurückkommen, soll ab dem 16. September auf Rückkehrer aus Risikogebieten begrenzt werden.
  • Wer aus einem Risikogebiet zurückkommt, soll die verpflichtende Quarantäne frühestens durch einen Test ab dem fünften Tag nach der Rückkehr beenden können. Die Regelung soll "möglichst ab 1. Oktober" gelten.
  • Die häusliche Quarantäne soll intensiv kontrolliert und bei Verstößen sollen empfindliche Bußgelder verhängt werden. Der Bund will auf die Pflicht zu der 14-tägigen Quarantäne stärker hinweisen - "an den Grenzen und in den Urlaubsgebieten". Angestrebt wird, dass sich Rückkehrer künftig noch im Risikogebiet testen lassen müssen.
  • Angestrebt wird, dass in Zukunft Einkommensausfälle nicht entschädigt werden, wenn die Quarantäne aufgrund einer vermeidbaren Reise in ein bei Reiseantritt ausgewiesenes Risikogebiet erforderlich wird.

    Maskenpflicht und Tests

  • Bei Verstößen gegen die Maskenpflicht soll in allen Bundesländern mit Ausnahme von Sachsen-Anhalt ein Bußgeld von mindestens 50 Euro fällig werden.
  • Bund und Länder wollen daran arbeiten, dass mehr Coronavirus-Tests möglich werden.

Veranstaltungen und Feste

  • Großveranstaltungen, bei denen eine Kontaktverfolgung und die Einhaltung von Hygieneregelungen nicht möglich ist, sollen bis mindestens Ende Dezember 2020 nicht stattfinden. Eine Länder-Arbeitsgruppe soll bis Ende Oktober Regelungen für einen einheitlichen Umgang mit Publikum bei bundesweiten Sportveranstaltungen vorschlagen.
  • Nicht vereinbart haben Bund und Länder die vom Bund vorgeschlagenen einheitliche Obergrenzen für Teilnehmer an privaten Feiern.

Kinder und Schule

  • Digitalisierung in Schulen soll voran getrieben werden. Der Bund will die Länder mit einem Sofortprogramm von weiteren 500 Millionen Euro unterstützen.
  • Gesetzlich Versicherten mit Anspruch auf Kinderkrankengeld sollen in diesem Jahr fünf zusätzliche Tage zur Betreuung eines kranken Kindes gewährt werden. Alleinerziehende sollen zehn zusätzliche Tage dafür bekommen.
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Zu den Ergebnissen der Corona-Verhandlungen eine Einschätzung von Bayerns Ministerpräsident Söder.

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