Vor dem heute beginnenden SPD-Bundesparteitag hat SPD-Vize Thorsten Schäfer Gümbel die Forderung der Jusos, bei Gesprächen eine Koalition mit der Union direkt auszuschließen, zurückgewiesen.
Im Interview mit der radioWelt auf Bayern 2 sagte er, es sei wenig sinnvoll, eine Option vor Beginn der Gespräche auszuschließen.
"Das bedeutet übrigens nicht Automatismen. […] Der Eintritt in Gespräche, welche Form von Regierungsbildung man ermöglicht und möglich ist angesichts der Situation, bedeutet nicht automatisch, dass es zu einer Großen Koalition kommt."
"Komplizierte Situation"
Zu einer möglichen Neuauflage einer Großen Koalition sagte der SPD-Vize: "Die Argumente, die damals für die Opposition gesprochen haben, die sind ja nicht weg, nur weil Jamaika miteinander gescheitert ist."
"Insofern ist die Situation für uns kompliziert, objektiv kompliziert und darüber werden wir heute intensiv beraten."
Deshalb wird der Vorschlag der SPD-Parteivorstands sein: "Dass wir ergebnisoffen mit anderen über die Frage reden, welche Möglichkeiten der Regierungsbildung es gibt angesichts der schwierigen Situation."
Keine Scheu vor Neuwahlen
Auf die Frage, ob eine Minderheitenregierung unter Duldung der SPD funktionieren könnte, wies Schäfer-Gümbel auf Erfahrungen in Hessen hin und betonte: "Grundsätzlich ist das eine Option, die unser Grundgesetz vorsieht."
Neuwahlen will Thorsten Schäfer-Gümbel nicht ausschließen.
"Ich schließe das nicht aus, ich fürchte sie auch ausdrücklich nicht, weil auch das ist eine Form, die unsere Verfassung vorsieht. Danach streben tut im Moment niemand, aber ausschließen und scheuen tun wir sie ausdrücklich nicht."