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Ein Jahr neue SPD-Doppelspitze mit Esken und Walter-Borjans | BR24

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Die erste Doppelspitze der SPD: Seit einem Jahr sind Norbert Walter-Borjans (r.) und Saskia Esken die neuen Vorsitzenden der Partei.

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    Ein Jahr neue SPD-Doppelspitze mit Esken und Walter-Borjans

    Seit einem Jahr hat die SPD erstmals eine Doppelspitze: Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans. Die beiden sollten die Sozialdemokraten aus ihrem Umfrageloch führen. Eine große Herausforderung.

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    Von
    • Kai Clement

    Es war eine Überraschung als die SPD am 6. Dezember 2019 auf ihrem Berliner Parteitag neue Vorsitzende wählte. Statt dem Vizekanzler Olaf Scholz und seiner Mitkandidatin Klara Geywitz hatte die Parteibasis entschieden: der Ex-NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken, eine kaum bekannte Abgeordnete aus Stuttgart, werden die neuen Vorsitzenden der SPD.

    Jusos und Parteilinke stimmten für neue SPD-Spitze

    Erst ein zermürbend langer Findungsprozess, dann macht das Rennen nicht etwa Olaf Scholz. Stattdessen katapultieren Jusos und Parteilinke unerwartet Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans an die Spitze. An Nikolaus vor einem Jahr bestätigt der Parteitag die Basisentscheidung.

    Und dann: Die Große Koalition vor dem Aus? Basis gegen Parteiestablishment als innere Zerreißprobe der SPD? War das nicht so - oder war da nichts? Alles anders, sagt Norbert Walter-Borjans: "Weil wir uns auch nicht einfach hinstellen und sagen, wir posaunen jetzt mal was raus. Also ich finde, es ist ein sehr kooperatives und sehr fruchtbares Zusammenspiel."

    Neue Vorsitzende: Wir haben Ruhe in die SPD gebracht

    Walter-Borjans sagt das im Helmut-Schmidt-Saal des Willy-Brandt-Hauses. Namen mit einem wuchtigen SPD-Klang, von dem die jetzigen Vorsitzenden noch weit entfernt sind. Nach einem Jahr im Amt halten sie sich aber zugute, Ruhe in die Partei gebracht zu haben.

    Teamgeist und Ausgleich zwischen Parteispitze, Fraktion und Ministern, das präge die SPD heute, findet Saskia Esken: "Und auch damit haben die Jusos und andere Groko-Gegner innerhalb der Partei ja im Lauf dieses Jahres ihren Frieden geschlossen. Wir gehen jetzt gemeinsam daran, die Groko zu überwinden und die CDU auch auf die Oppositionsbank zu schicken".

    Kandidatur von Olaf Scholz war ein Brückenschlag

    Das allerdings geben die Zahlen derzeit überhaupt nicht her. Geradezu fest zementiert bei 15 Prozent steht die SPD. Wegen solcher Werte hatte Andrea Nahles hingeworfen. Auch die Nominierung von Scholz als Kanzlerkandidat war kein Befreiungs-, aber wenigstens ein großer Brückenschlag.

    "Denn damit sind zwei unterschiedliche Flügel in der Partei, Realpolitik und diejenigen, die Basispolitik machen, zueinander geführt worden. Jetzt gehen wir aber in den Lackmustest. Jetzt muss daraus etwas werden", sagt der bayerische Abgeordnete Karl-Heinz Brunner, der sich ebenfalls um den Parteivorsitz beworben hatte.

    Scholz als Kanzlerkandidat gefällt auch dem Seeheimer Kreis

    Der eher konservative Seeheimer Kreis der SPD hatte im Sommer moniert, die Parteivorsitzenden müssten alle Flügel zusammenbringen, da könne man noch besser werden. Dann kam die Scholz-Nominierung.

    "Es ist bildlich gesprochen so, dass ein starker Vogel auch nur mit zwei starken Flügeln fliegt." So klingt der Seeheimer Kreis heute. Dirk Wiese ist sein Sprecher und stellvertretender Fraktionsvorsitzender. Das erste Jahr sei ein gutes gewesen, sagt er, schnell habe man sich eingespielt.

    Die neue Doppelspitze nutzt den Koalitionsausschuss

    Die neue Spitze ohne Regierungsamt nutzt den Koalitionsausschuss als ihr Verhandlungszimmer - ob mit dem Nein zur Abwrackprämie oder dem Ja zu Corona-Bonds. Immerhin ein strittiges Thema hat die Pandemie ganz von alleine abgeräumt: über die schwarze Null redet niemand mehr.

    Ein Jahr SPD-Vorsitz, das ist für die Doppelspitze wie "der Anfang einer wunderbaren Geschichte", sagt Saskia Esken.

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