BR24 Logo
BR24 Logo
Startseite

NEU

Kommission bestätigt: Sarrazin aus SPD ausgeschlossen | BR24

© BR

Thilo Sarrazin wird aus der SPD ausgeschlossen. Das hat das oberste Schiedsgericht der Partei heute bestätigt. Der umstrittene Bestsellerautor und Berliner Ex-Senator hat angekündigt, dagegen bis vor dem Bundesverfassungsgericht zu klagen.

29
Per Mail sharen
  • Artikel mit Audio-Inhalten
  • Artikel mit Video-Inhalten

Kommission bestätigt: Sarrazin aus SPD ausgeschlossen

Thilo Sarrazin wird aus der SPD ausgeschlossen. Das hat das oberste Schiedsgericht der Partei heute bestätigt. Der umstrittene Bestsellerautor und Berliner Ex-Senator hat angekündigt, dagegen bis vor dem Bundesverfassungsgericht zu klagen.

29
Per Mail sharen

Das oberste Parteischiedsgericht der SPD hat den Parteiausschluss des umstrittenen Autors Thilo Sarrazin bestätigt. Der Parteiausschluss sei damit wirksam, teilte die Bundesschiedskommission in Berlin mit. Zuvor hatte die Bundesschiedskommission der SPD über den Antrag des Parteivorstands beraten, wonach Sarrazin wegen seiner islamkritischen Äußerungen die Partei verlassen müsse.

Ein langes Tauziehen

Seit mehr als einem Jahrzehnt hat die SPD Ärger mit Thilo Sarrazin. Die Partei will ihn loswerden, doch der umstrittene Ex-Politiker und Autor wehrte sich mit Händen und Füßen gegen den Rauswurf. Nun hat das Endlos-Drama ein Ende gefunden.

Sarrazin äußerte sich vor Beginn der Verhandlung nicht. Offen war zunächst, ob heute tatsächlich eine Entscheidung fällt und dann auch gleich bekannt gegeben wird. Am späten Nachmittag twitterte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil den Entscheid.

Ist ein Ende wirklich in Sicht?

47 Jahre war Thilo Sarrazin Parteimitglied. Anfang des Jahres hatte bereits eine andere Instanz den Ausschluss entschieden. Nun wurde dies durch die Bundesschiedskommission bestätigt. Sarrazin muss sein Parteibuch zurückgeben und die SPD verlassen. Sarrazin will das aber noch immer nicht akzeptieren und hat über seinen Anwalt vor Beginn der Verhandlung bereits bekanntgegeben, dass er bis vor das Bundesverfassungsgericht ziehen wird.

Finanzsenator, Vorstand, parteilos

Thilo Sarrazin ist im Februar 75 Jahre alt geworden. Er war in leitender Position bei der Deutschen Bahn AG, SPD-Finanzsenator in Berlin und danach Vorstand der Deutschen Bundesbank. Nach der Veröffentlichung seines Buches "Deutschland schafft sich ab", schied er aus dieser Position aus. Im Mai 2009 erklärte Sarrazin gegenüber dem Magazin Stern: "Hartz-IV-Empfänger sind erstens mehr zu Hause; zweitens haben sie es gerne warm, und drittens regulieren viele die Temperatur mit dem Fenster." Das Sozialsystem müsse so geändert werden, fuhr er fort, "dass man nicht durch Kinder seinen Lebensstandard verbessern kann, was heute der Fall ist". Sarrazin gehörte auch Anfang 2018 auch zu den Erstunterzeichnern einer AfD-nahen "Gemeinsamen Erklärung 2018".

"Darüber spricht Bayern": Der neue BR24-Newsletter informiert Sie immer montags bis freitags zum Feierabend über das Wichtigste vom Tag auf einen Blick – kompakt und direkt in Ihrem privaten Postfach. Hier geht’s zur Anmeldung!

© BR

Die SPD hat den Parteiausschluss von Thilo Sarrazin bestätigt. Das oberste Schiedsgericht der Partei gibt den Vorinstanzen Recht. Diese hatten Sarrazins Publikationen als rassistisch und islamfeindlich eingestuft.