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Roth zum Gezi-Park-Prozess: "Bekloppte Verschwörungstheorie" | BR24

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Die Grünen-Politikerin Claudia Roth setzt sich in Istanbul für die 16 Angeklagten im Gezi-Park-Prozess ein. Im BR-Interview kritisiert sie unter anderem die Anklage gegen den Kulturmäzen Osman Kavala wegen eines angeblich geplanten Staatsstreichs.

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Roth zum Gezi-Park-Prozess: "Bekloppte Verschwörungstheorie"

Die Grünen-Politikerin Claudia Roth setzt sich in Istanbul für die 16 Angeklagten im Gezi-Park-Prozess ein. Im BR-Interview kritisiert sie unter anderem die Anklage gegen den Kulturmäzen Osman Kavala wegen eines angeblich geplanten Staatsstreichs.

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Mit akribischer Mühe versucht die Staatsanwaltschaft Istanbul zu beweisen, dass Kulturmäzen Kavala bei den Gezi-Park-Protesten 2013 versucht haben soll, die Regierung zu stürzen. Claudia Roth setzt sich in Instanbul für die insgesamt 16 Angeklagten im Gezi-Park-Prozess ein. Als Präsident Recep Tayyip Erdogan die Gezi-Park-Proteste 2013 nach mehreren Wochen niedergeschlagen ließ, war sie selbst dabei in Istanbul.

Zum Auftakt im Gezi-Park-Prozess befürchtet Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth eine "Kriminalisierung der türkischen Zivilgesellschaft". Das sagte sie im Interview mit dem Bayerischen Rundfunk (Bayern 2, radioWelt am Abend).

Claudia Roth reiste zum Auftakt im Gezi-Park-Prozess

Claudia Roth war zum Auftakt des Gezi-Park-Prozesses nach Instanbul gereist:

"Ich war offiziell hier bei diesem Prozess, weil er auch viel mit uns zu tun hat. Er hat etwas damit zu tun, dass wir uns einsetzen müssen, wenn ein Mensch wie Osman Kavala, einer der bekanntesten und wichtigsten Kulturmäzene, Brückenbauer in der Türkei, der eng mit dem Goetheinstitut zusammengearbeitet hat und mit den politischen Stiftungen, mit dem Auswärtigen Amt, wenn er jetzt vor Gericht steht und verdächtigt wird, einen Staatsstreich geplant zu haben, was vollkommen jeder Grundlage entbehrt, dann ist es unsere Aufgabe, hier zu sein, um den Angeklagten zu zeigen, wir vergessen sie nicht, wir sind auf ihrer Seite." Claudia Roth

Und noch eines sei ihr wichtig, so die Grünen-Politikerin. Sie wolle dem Regime Erdogan zeigen, "dass wir sehr wohl beobachten wollen, ob es noch Reste von rechtsstaatlichen Strukturen gibt."

Claudia Roth sieht auch positive Entwicklung

Dennoch sieht die Bundestagsvizepräsidentin im Interview mit der Bayern2 radioWelt am Abend auch positive Signale: "Man bemüht sich alle Anwälte reinzulassen, auch, wenn es Beifallskundgebungen gibt zu Äußerungen von Herrn Kavala, dann ist das nicht unterbunden worden, man hat nicht unterbrochen, man hat nicht Leute des Saals verwiesen. Es scheint ein neuer Wind anzufangen zu wehen."