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Richterverein: Die Justiz in der Coronakrise nicht vergessen | BR24

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Auch Gerichte sind von der Corona-Krise betroffen

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    Richterverein: Die Justiz in der Coronakrise nicht vergessen

    "Die Justiz braucht starke Unterstützung", fordert Andrea Titz, die Vorsitzende des Bayerischen Richtervereins. Die Gerichte seien personell unterbesetzt, nach der Corona-Krise sei ein großer Prozessberg zu erwarten, betonte sie im BR-Interview.

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    "Das ist sicherlich eine große Herausforderung, der wir uns stellen müssen. Da wird sich unsere allgemeine eher schlechte personelle Ausstattung sicherlich auch wieder negativ auswirken", sagte Andrea Titz über die durch Corona bedingte Lage an den Gerichten.

    "Die Justiz braucht starke Unterstützung", betonte sie im Interview mit dem Bayerischen Rundfunk (Bayern 2, radioWelt am Morgen, Moderator Christoph Peerenboom).

    Strafverhandlungen länger unterbrechen

    Positiv sieht sie das Vorhaben der bayerischen Staatsregierung, die Gerichte in Corona-Zeiten zu unterstützen: "Ein wesentlicher Schritt ist sicherlich, dass jetzt beschlossen werden soll und sehr kurzfristig auf den Weg gebracht ist, dass man Strafverhandlungen länger unterbrechen kann als das bislang der Fall ist."

    "Wir hoffen darauf, dass trotz all der wirtschaftlichen Schwierigkeiten, die sich jetzt aus der Krise ergeben, auch die Justiz nicht vergessen wird, dass weiterhin im Blick behalten wird, dass die Justiz starke Unterstützung braucht - ohnehin schon und nach der Corona-Krise um so mehr."

    Gerade entscheiden Gerichte nur in Ausnahmefällen

    Die Personaldecke sei dünn. Derzeit pausierten die meisten Gerichtsverhandlungen, so Titz.

    "Es sind nur noch ganz wenige Strafverfahren, eilbedürftige Haftsachen, Fortsetzungstermine - diese Verfahren werden nach wie vor durchgeführt und dazu dürfen die Beteiligten ins Gericht", sagte sie.

    "Was unbedingt durchgeführt werden muss, wenn Menschen, die aufgrund eines Haftbefehls gesucht werden, festgenommen werden - die müssen dem Ermittlungsrichter vorgeführt werden. Was auch unbedingt stattfinden muss, sind Anhörungen in Freiheitheitsentziehungssachen, wenn jemand geschlossen in einer psychiatrischen Einrichtung untergebracht werden soll."

    In allen anderen Verfahren, die nicht durch eine gesetzliche Frist eilbedürftig sind, müsse jeder Richter einzeln entscheiden, wann er sie wieder weiterbetreiben könne, erklärte Andrea Titz.

    Außergewöhnliche Zeiten

    Die Gesundheit gehe vor, betonte die Vorsitzende des Bayerischen Richtervereins.

    "Da gilt, dass in solchen außergewöhnlichen Zeiten, in solchen Krisenzeiten, es mal auch erforderlich ist, dass man ein Verfahren mehrere Monate nicht betreiben kann. Das muss man jetzt eben hinnehmen im Interesse der Gesundheit."