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Janez Jansa ist Gewinner der Parlamentswahl in Slowenien

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Rechtskonservativer Jansa siegt bei Parlamentswahl in Slowenien

Der slowenische Oppositionsführer Jansa entscheidet die Parlamentswahl für sich. Ob der Rechtskonservative aber eine Koalition zusammenbekommt, ist längst nicht ausgemacht. Er hat eine harte Politik gegen Flüchtlinge angekündigt.

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Die Slowenen haben die bisher regierende Mitte-Links-Partei abgewählt und die Rechtskonservativen zur stärksten Kraft im Parlament gemacht. Oppositionsführer Janez Jansa hat laut Prognosen die meisten Stimmen bei der Parlamentswahl bekommen. Seine SDS-Partei konnte 25 der 90 Sitze in der Volksvertretung erobern, wie das nationale Fernsehen in Ljubljana auf der Basis von Nachwahlbefragungen mitteilte. Zweistärkste politische Kraft wurde demnach die erstmals angetretene LMS-Partei des Bürgermeisters und früheren Komikers Marjan Sarec - mit 13 Mandaten.

Ungarn für Jansa Vorbild

Im Fall einer Regierungsübernahme will Jansa das Alpen-Adria-Land hermetisch gegen Flüchtlinge und Migranten abriegeln. Vorbild des 59-Jährigen ist das benachbarte Ungarn unter Viktor Orban. Ob Jansa nach der Auszählung eine Regierungskoalition zusammenbekommt, ist aber offen. Staatspräsident Borut Pahor kündigte an, zuerst den Wahlgewinner mit der Regierungsbildung zu beauftragen.

Schon zwei Mal Ministerpräsident

Jansa war bereits zweimal Regierungschef (2004-2008 und 2012-2013). Wegen Korruption saß er kurzzeitig im Gefängnis.

Der amtierende linksliberale Regierungschef Miro Cerar wurde mit seiner SMC-Partei Dritter. Er kam auf zehn Mandate im neuen Parlament. Gemeinsam mit anderen Parteien im linken Politspektrum wäre eine Mehrheit sehr leicht möglich, sagte die frühere Regierungschefin Alenka Bratusek, deren SAB-Partei fünf Sitze errang.