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Horst Mahlers Videobotschaft auf Nordland.tv

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    Rechtsextremist Mahler auf der Flucht

    Statt seine Haft anzutreten ist der verurteilte Rechtsextremist Horst Mahler abgetaucht. In einer Videobotschaft kündigt der Holocaustleugner an, Asyl im Ausland zu bitten. Von Marc Strucken

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    Der wegen Volksverhetzung verurteilte Rechtsextremist Horst Mahler ist vor Antritt einer neuen Haftstrafe abgetaucht. Der 81-Jährige habe trotz Ladung die Fortsetzung seiner Haft in der Justizvollzugsanstalt Brandenburg/Havel gestern nicht angetreten, sagte der Sprecher des brandenburgischen Justizministeriums, Uwe Krink.

    "Politische Verfolgung"

    Mahler hatte in einer Videobotschaft auf dem Neonazi-Portal "Nordland.tv" angekündigt, er werde der Ladung zum Strafantritt nicht nachkommen, "solange die verantwortlichen Justizbeamten nicht zur Verantwortung gezogen" worden seien. Dem Münchener Generalstaatsanwalt Manfred Nötzel wirft Mahler vor, versucht zu haben, ihn in der Haft umzubringen. Da es sich um "politische Verfolgung ohne rechtliche Grundlage" handele, werde er "in einem aufnahmebereiten, souveränen Staat um Asyl bitten".

    Die zuständige Staatsanwaltschaft München II gibt nur dazu bekannt, dass Vollzugsverfahren grundsätzlich nicht öffentlich seien, so ein Sprecher. In der Regel wird allerdings ein Haftbefehl erwirkt, wenn ein Straftäter eine Freiheitsstrafe nicht antritt.

    Weitere rechtsextreme Straftaten während Haft

    Mahler hatte seit 2009 in der Justizvollzugsanstalt Brandenburg/Havel eine zehnjährige Freiheitsstrafe wegen Volksverhetzung und Leugnung des Holocaust verbüßt. Im Sommer 2015 erhielt er wegen einer schweren Erkrankung Haftverschonung. Doch Ende vergangenen Jahres hob das Oberlandesgericht Brandenburg die Aussetzung der Reststrafe zur Bewährung auf, weil Mahler im Gefängnis weitere rechtsextreme Straftaten begangen haben soll.

    Von
    • Marc Strucken
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