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Rechtsextremismus: 550 Verdachtsfälle in der Bundeswehr | BR24

© picture alliance/dpa/Michael Kappeler

Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr (Symbolbild)

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    Rechtsextremismus: 550 Verdachtsfälle in der Bundeswehr

    Wie viele Bundeswehrsoldaten haben rechtsextreme Bestrebungen? Der Präsident des Militärischen Abschirmdienstes, Gramm, spricht in der "Welt am Sonntag" von aktuell 550 Verdachtsfällen. Besonders stark betroffen sei die Eliteeinheit KSK.

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    Der deutsche Militärgeheimdienst ermittelt derzeit gegen rund 550 Bundeswehrsoldaten wegen des Verdachts auf Rechtsextremismus. Das ist eine deutliche Zunahme: 2019 seien 360 neue Verdachtsfälle dazugekommen, sagte der Präsident des Militärischen Abschirmdienstes (MAD), Christof Gramm, der "Welt am Sonntag".

    Nachgewiesen habe man eine extremistische Haltung im vergangenen Jahr bei 14 Personen, unter ihnen acht Rechtsextremisten. Zudem habe der Geheimdienst 40 Personen mit "fehlender Verfassungstreue" identifiziert. Ziel sei es, "nicht nur Extremisten, sondern auch Personen mit fehlender Verfassungstreue aus der Bundeswehr zu entfernen“, sagte Gramm der Zeitung. Den Anstieg der Zahlen führte er auch darauf zurück, dass seine Behörde genauer hinsehe.

    KSK überproportional betroffen

    In der Eliteeinheit Kommando Spezialkräfte (KSK) bearbeitet der MAD aktuell rund 20 Verdachtsfälle im Bereich Rechtsextremismus - Anfang 2019 sei es noch etwa die Hälfte gewesen, sagte Gramm der Zeitung. Damit sei die Zahl der Verdachtsfälle beim KSK - in Relation zur Personalstärke - etwa fünfmal so hoch wie beim Rest der Truppe.

    Für das laufende Jahr kündigte Gramm an, erstmals einen offiziellen MAD-Tätigkeitsbericht zu veröffentlichen. Das hatte kürzlich der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels, gefordert.

    Auch viele Offiziere betroffen

    Erst vor gut einer Woche war bekannt geworden, dass der Militärgeheimdienst in den vergangenen vier Jahren gegen 208 Offiziere wegen des Verdachts auf Rechtsextremismus ermittelt hat. Wie das Redaktionsnetzwerk Deutschland aus einer Antwort des Verteidigungsministeriums auf eine FDP-Anfrage berichtete, mussetn sich 34 dieser mutmaßlich rechtsextremen Offiziere vor dem Wehrdisziplinargericht verantworten. Nach Angaben der Bundesregierung waren 2019 insgesamt 38.187 Soldaten im Rang eines Offiziers in der Bundeswehr tätig.

    Gramm: Es gibt keine "Schattenarmee"

    Dem Eindruck, wonach es in der Bundeswehr eine "Schattenarmee" gebe, widersprach Gramm. Entsprechende Anhaltspunkte habe man sehr ernst genommen und intensiv recherchiert. "Dabei haben wir Extremisten und Personen mit fehlender Verfassungstreue erkannt, die sich teilweise auch untereinander kennen", sagte Gramm. "Was wir aber nicht festgestellt haben, ist eine entschlossene ziel- und zweckgerichtete, vielleicht sogar gewaltbereite Gruppe, die unseren Staat beseitigen will."

    Laut Gramm habe man weitreichende Konsequenzen aus dem Fall Franco A. gezogen. Der Soldat hatte sich als syrischer Flüchtling registrieren lassen und nach Ansicht des Generalbundesanwalts einen Terroranschlag geplant. "Dies war der Weckruf, um den MAD umfassend weiterzuentwickeln", so Gramm.