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"Racial Profiling": Rassismus bei Polizei wird untersucht | BR24

© dpa

Welche Rolle spielt "Racial Profiling" bei der Polizei in Deutschland?

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    "Racial Profiling": Rassismus bei Polizei wird untersucht

    Immer wieder berichten People of Colour von verdachtsunabhängigen Polizeikontrollen. Doch welche Rolle spielt das sogennante "Racial Profiling" bei der Polizei wirklich? Die Bundesregierung plant auf Empfehlung der EU-Kommission nun eine Studie.

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    Wenn Menschen allein aufgrund ihres physischen Erscheinungsbildes oder ethnischer Merkmale ohne konkreten Anlass polizeilich kontrolliert werden, spricht man von "Racial Profiling". Immer wieder steht die Polizei in Deutschland im Verdacht, nach dieser Vorgehensweise zu operieren. Doch wie oft und in welchem Maße kommt das wirklich vor? Die Bundesregierung plant dazu eine Studie. Das teilten Sprecher des Innen- und des Justizministeriums am Donnerstag in Berlin mit.

    EU-Kommission empfahl Deutschland Studie zu "Racial Profiling"

    "Aus Sicht des Bundesjustizministeriums ist eine Studie zu Racial Profiling - bezogen auf den Bund und die Länder - ein wichtiger Schritt, um fundierte Erkenntnisse über das Phänomen zu erlangen und darauf aufbauend über mögliche Gegenmaßnahmen zu diskutieren", erklärte ein Ministeriumssprecher. Die Europäische Kommission habe eine solche Studie gegen Rassismus und Intoleranz in ihrem aktuellen Bericht über Deutschland empfohlen. Das Studiendesign steht laut dem Sprecher noch nicht im Einzelnen fest.

    People of Colour im Fokus von Polizeikontrollen

    In anderen Ländern wie den USA oder Großbritannien gibt es rechtliche Regelungen gegen diese Praxis. In Deutschland hingegen gibt es weder eine rechtliche Definition noch existieren explizite Verbote für die Anwendung von "Racial Profiling". In der polizeilichen Alltagspraxis in Deutschland kommt es laut internationalen Menschenrechtsorganisationen zur stereotypen und rassistischen Stigmatisierung sowie Kriminalisierung von Personen, die von der Gesellschaft als "anders" eingestuft werden – heißt es auf der Website der Bundeszentrale für politische Bildung. Eine repräsentative Studie der Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (einer von der EU geschaffenen Expertenkommission) aus dem Jahr 2017 zeigte: 14 Prozent der schwarzen Menschen in Deutschland hatten in den vorangegangenen fünf Jahren "Racial Profiling" erlebt (Siehe Studie "Second European Union Minorities and Discrimination Survey", Seite 70).

    Menschenrechts-Institut fordert unabhängige Studie

    Das Deutsche Institut für Menschenrechte hatte bereits 2013 eine Studie zum "Racial Profiling" veröffentlicht, in der konkrete Gesetzesänderungen vorgeschlagen werden. Unter anderem setzt sich das Institut für eine Streichung eines Absatzes im Bundespolizeigesetz ein, das Kontrollen zur Verhinderung unerlaubter Einreisen unter anderem an Bahnhöfen erlaubt. In der Praxis bedeute das eine Auswahl nach Hautfarbe oder anderen äußeren Merkmalen, hieß es zur Begründung. Das aktuelle Studienvorhaben begrüßt das Institut grundsätzlich, forderte aber gleichzeitig, dass unabhängige Wissenschaftler dabei die Möglichkeit haben müssten, die bestehende Polizeipraxis zu untersuchen.

    💡 Was ist "Racial Profiling"?

    Mit Racial/Ethnic Profiling sind diskriminierende Fahndungsmuster gemeint. Von Racial Profiling spricht man, wenn die Polizei Menschen wegen ihrer Hautfarbe, Haarfarbe oder anderer äußerer Merkmale (zum Beispiel auch der vermeintlichen Zugehörigkeit zu einer Religionsgemeinschaft) kontrolliert, ohne dass es einen konkreten Anlass gibt. (erklärt von Georg Wolf, BR24)

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