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Puzzle ist komplett: Von der Leyen stellt ihre Kommission vor | BR24

© Dursun Aydemir/dpa

Ursula von der Leyen wird Anfang November Jean-Claude Juncker als EU-Kommissionspräsidenten ablösen. Ihr Team will sie am Dienstag vorstellen.

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Puzzle ist komplett: Von der Leyen stellt ihre Kommission vor

Am ersten November wird Ursula von der Leyen ihr Amt als neue EU-Kommissionspräsidentin antreten. Die ehemalige Verteidigungsministerin präsentiert heute, wer zu ihrem Team gehören wird, mit dem sie die kommenden Jahre in Brüssel bestehen will.

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Es ist eine echte Fleißaufgabe, die Ursula von der Leyen und ihr Beraterstab da über die Sommerpause hinweg erledigt haben. Kenner sprechen nicht umsonst von der "Quadratur des Kreises": 26 offene Stellen galt es zu besetzen, mit möglichst fähigen Kandidaten – einer bzw. eine aus jedem EU-Mitgliedsstaat. Nur die Briten, die die Union demnächst verlassen wollen, haben freiwillig verzichtet.

Mehr "gender quality" als in Junckers Kommission

Dabei fiel naturgemäß nicht für jeden Bewerber eines der begehrten Top-Ressorts ab, wie Wettbewerb, Handel oder Finanzen. Die vielleicht größte Hürde beim Lösen des schwierigen Personalpuzzles hatte die künftige Behördenchefin nach ihrer Wahl, Mitte Juli, selbst aufgestellt: "I will ensure full gender equality in my college of commissioners."

Volle "gender equality“, also Gleichheit der Geschlechter in ihrer Kommission – dieses ehrgeizige Ziel hat Ursula von der Leyen fast erreicht, worauf anfangs wohl die Wenigsten gewettet hätten. So wie es aussieht, wird ihr Team tatsächlich zu beinahe 50 Prozent aus Frauen bestehen. Rechnet man die Chefin selbst mit ein, lautet das Verhältnis männlich-weiblich 14 zu 13, und womöglich ist das noch nicht das letzte Wort. Unter ihrem Vorgänger Juncker lag die Quote mit 9 Frauen zu 19 Männern deutlich schlechter.

Personaltableau sehr heterogen

Auch sonst stimme das Eigenlob, das von der Leyen im Vorfeld verbreiten ließ, meinen Beobachter: Es sei ihr gelungen, ein "gut ausbalanciertes" Kollegium aus Konservativen, Liberalen und Sozialdemokraten – aus "alten Hasen" und vielversprechenden Neulingen zusammenzustellen. Das bescheinigt ihr auch EU-Experte Janis Emmanouilidis von der Brüsseler Denkfabrik European Policy Center (EPC). "In jeder Hinsicht ist es politisch ausbalanciert," so Emmanouilidis. "Es gibt neue Kräfte. Aber auch die neuen, die in die Kommission kommen, haben eine gewisse Erfahrung. Und wenn man die Verteilung der Portfolios anguckt, glaube ich, hat man da einen guten Weg gefunden, um eine nicht balancierte nur, sondern auch eine richtige Zusammensetzung zu finden. Also ich glaube, insgesamt die Mischung ist hier recht gelungen."

Regierungen nahmen Einfluss auf Auswahl der Kommissare

Völlig frei war von der Leyen in ihrer Auswahl allerdings nicht. Sie musste vielmehr die eigenen Vorstellungen mit denen der Regierungen unter einen Hut bringen. So wurde der künftige Agrarkommissar, der wohl aus Polen stammt, auf sanften Druck hin ausgetauscht. Franzosen und Italiener wiederum ließen sich mit ihren Personalvorschlägen über Gebühr lange Zeit.

Was man rückblickend auch als glückliche Fügung ansehen kann: Statt eines Euroskeptikers von der rechtsnationalen Lega soll nun der ausgewiesene EU-Freund Paolo Gentiloni die Gründungsnation Italien in Brüssel vertreten – wahrscheinlich als Kommissar für Industriepolitik und Binnenmarkt. Der Politologe Emmanouilidis nennt zwei weitere potenzielle Schwergewichte im "Team Von der Leyen": "Ich glaube es ist ganz eindeutig, dass es zwei Schwergewicht neben der Kommissionspräsidentin selbst gibt, nämlich Vestager und Timmermans, die auch entsprechend herausragende Stellung in der Kommission haben werden, als exekutiv-stellvertretende Kommissionspräsidenten."

Von der Leyen wartet mit bisher wenig bekannten Politikern auf

Auch in der neuen Kommission sollen die dänische Liberale Margrethe Vestager und der sozialdemokratische Niederländer Frans Timmermans wichtige Portfolios erhalten: sie den Bereich Digitales, er Klima und Umweltschutz. Sechs weitere bewährte Kräfte übernimmt Ursula von der Leyen von ihrem Vorgänger Jean-Claude Juncker. Aber sie kann auch mit interessanten Neuzugängen aufwarten.

So schickt Belgien seinen bisherigen Chefdiplomaten Didier Reynders – möglicherweise als Haushaltskommissar und Nachfolger von Günther Oettinger. Frankreich könnte mit der ausgewiesenen Deutschland-Kennerin Sylvie Goulard die nächste Wettbewerbskommissarin stellen. Der Grieche Margaritis Schinas schließlich, bis vor kurzem Junckers Chefsprecher, wird für das brandneue Ressort Verteidigung gehandelt.

Kommissar-Anwärter müssen sich Befragungen stellen

Amtlich wird die spannende Frage "Wer wird was?“ erst um die Mittagszeit beantwortet sein. In Stein gemeißelt ist das Personaltableau damit aber noch nicht. Gut möglich, dass der eine oder andere "Puzzlestein“ noch ausgetauscht wird. Ab Ende des Monats, erinnert Janis Emmanouilidis vom EPC, müssen sich alle Bewerber nämlich noch einer ausführlichen Befragung in den Fachausschüssen unterziehen – dem sogenannten "Grillen“. Erst Mitte Oktober könnte das EU-Parlament von der Leyens Mannschaft dann als Ganzes im Amt bestätigen.

"Es gibt zwei Fälle, wo tatsächlich man davon ausgehen kann, dass im Europäischen Parlament man tatsächlich sehr genau darauf achten wird, ob diese Person die richtige Qualifikation hat, das gilt sowohl für den polnischen Kommissar wie auch für den ungarischen Kommissar", sagt Emmanouilidis. "Aber das hatten wir auch schon in der Vergangenheit."