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Puigdemont verzichtet auf Präsidentenamt in Katalonien

Puigdemont verzichtet auf Präsidentenamt in Katalonien

Der Anführer der katalanischen Unabhängigkeitsbewegung, Carles Puigdemont, hat auf das Amt des Regionalpräsidenten verzichtet. Puigdemont lebt seit fast einem halben Jahr im Exil in Belgien. Zuhause in Spanien droht ihm die Festnahme.

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"Ich werde nicht für das Amt des Regionalpräsidenten kandidieren", sagte Puigdemont am Donnerstagabend in einer in sozialen Netzwerken verbreiteten Videobotschaft.

Seit Oktober im belgischen Exil

Der Politiker war wegen seiner Unabhängigkeitsbestrebungen im Oktober von der spanischen Justiz als Regionalpräsident Kataloniens abgesetzt worden und hatte sich daraufhin ins Exil nach Belgien abgesetzt, um einer Strafverfolgung in Spanien zu entgehen.

Juristisch matt gesetzt?

Bei einer Rückkehr nach Spanien droht Puigdemont die Festnahme wegen Aufruhrs und Rebellion. Ende Januar urteilte das spanische Verfassungsgericht, für eine Amtseinführung müsse Puigdemont persönlich vor dem Regionalparlament erscheinen.

Bei der von Madrid angesetzten Parlamentswahl in Katalonien am 21. Dezember verteidigte das Lager der Unabhängigkeitsbefürworter seine absolute Mehrheit. Seither sucht es nach einem Ausweg aus dem Dilemma.

Puigdemont nur symbolisch Präsident?

Die linksnationalistische Partei Esquerra Republicana de Catalunya (ERC, Republikanische Linke), zweitstärkste Kraft der Unabhängigkeitsbefürworter im Parlament von Barcelona, schlug vor, Puigdemont solle die Rolle eines "symbolischen" Präsidenten übernehmen. Die Regierungsgeschäfte solle dagegen ein "exekutiver" Präsident führen.

Weiterer Präsidentschaftskandidat im Gefängnis

Diese könnte der 53-jährige Jordi Sànchez, Chef der Katalanischen Nationalversammlung (ANC), übernehmen. Er sitzt derzeit allerdings wegen seiner Unabhängigkeitsbestrebungen in spanischer Untersuchungshaft.