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Pop-up-Radwege: In Bayern bislang keine Konsequenzen | BR24

© picture alliance/Paul Zinken/dpa-Zentralbild/dpa

Symbolbild eines Pop-Up-Radwegs

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Pop-up-Radwege: In Bayern bislang keine Konsequenzen

Nachdem in Berlin das Verwaltungsgericht in einem Eilverfahren entschieden hat, dass die Voraussetzung zur Errichtung von acht Pop-up-Radwegen in Berlin nicht vorlag, gibt es in Bayern bislang keine juristischen Konsequenzen.

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Das Verwaltungsgericht Berlin hat in einem Eilverfahren entschieden, dass die Voraussetzung zur Errichtung von acht verschiedenen temporären Pop-up-Radwegen im Berliner Stadtgebiet nicht vorlag. Eine konkrete Gefahrenlage, die Bedingung für diese Fahrradwege ist, sei durch die Senatsverwaltung nicht dargelegt worden. Nach dem Berliner Gerichtsentscheid reiche es nicht, verkehrsfremde Erwägungen wie die Corona-Pandemie zur Begründung heranzuziehen. Folglich sind die Pop-up-Radwege in Berlin rechtswidrig.

In Bayern bisher keine juristischen Konsequenzen

Anders als in Berlin gibt es in Bayern bisher wegen der sogenannten Corona-Radwege keine juristischen Konsequenzen. Das hat Florian Schlämmer, stellvertretender Pressesprecher für das Verwaltungsgericht München, bestätigt. Aus Sicht des ADFC München ist die dortige Lage grundsätzlich anders zu bewerten.

In diesem Fall sei nämlich eine konkrete Gefährdung der Sicherheit der Radfahrenden gegeben. Demnach stellen die für die temporären Pop-Up-Bike-Lanes explizit ausgewählten Straßen – die Rosenheimer Straße, die Zweibrückenstraße, die Elisenstraße, die Gabelsbergerstraße und die Theresienstraße – für Radfahrende eine massive Bedrohung dar.

Die Situation der Corona-Pandemie als Grund für einen solchen Eingriff in den Straßenverkehr zu nehmen, kann dagegen aus Sicht des Automobilclubs "Mobil in Deutschland e.V" keinerlei rechtliche Grundlage sein, so deren Präsident Dr. Michael Haberland. "Dass das Verwaltungsgericht in Berlin so ein unseriöses Fantasiegebilde gekippt hat, ist nicht nur gut, sondern vor allem recht. Da sollte Bayern zügig nachlegen und die Pop-Up Radwege umgehend entfernen."

Auf diese mangelnde Verkehrssicherheit für Radler und Radlerinnen hat der ADFC München bereits in den Jahren zuvor immer wieder ausdrücklich hingewiesen. Aus diesem Grunde geht der Fahrrad-Club davon aus, dass die Stadt diese Aspekte auch in ihrer Begründung des Verkehrsversuchs, der im Oktober endet, dargelegt hat. Zudem erhöht die starke Zunahme des Radverkehrs während der Corona-Pandemie das Risiko für Radfahrende noch weiter.

ADFC hält Münchens Pop-up-Radwege für zulässig und fordert dauerhafte Lösungen

Laut dem ersten Vorsitzenden des ADFC München Andreas Schön handele es sich bei diesen Strecken in München um mehrspurige Hauptstraßen, die häufig mit zu hohem Tempo befahren werden und entweder über gar keine oder viel zu schmale Radwege verfügen. Aus diesem Grunde sollen laut Schön die Münchener Pop-up-Radwege auch zeitnah in dauerhafte Lösungen umgewandelt werden.

Wenn nötig, auch erstmal als Übergangslösung bis zur baulichen Umsetzung der Forderungen des Radentscheids. Schließlich verschwindet die Gefahr für die Radfahrenden durch den Autoverkehr im Herbst und Winter nicht. Im Gegenteil: "Schlechte Sicht oder Glätte durch Nebel, Regen oder Schnee erhöhen das Risiko für die Radfahrenden", so Schön.

Zudem können nur bei einer gut ausgebauten Infrastruktur auch weniger versierte Radfahrende wie Kinder und ältere Menschen sicher unterwegs sein. Demnach fordert der ADFC München dringend dauerhafte Lösungen für diese gefährlichen Strecken.

Einseitige Lösungen verschärfen Konflikt zwischen Rad- und Autofahrern

Forderungen wie die nach der Umwidmung von Pop-Up-Radwegen in dauerhafte Lösungen sorgen vor allem bei Autofahrern auf Verwunderung. Der einseitige Vorstoß, konkret in München Tatsachen zu schaffen, ohne mit der ebenso betroffenen Seite anderer Verkehrsteilnehmer auf zwei und vier Rädern zu sprechen, ist so nicht hinnehmbar, stellt Haberland klar.

"Pop-Up Radwege sind ein unbedachter Schnellschuss in der Corona-Zeit und dienen nur einem einzigen Zweck: Den Autofahrern in den Städten Platz zu nehmen und sie auszubremsen. Das führt zu maßlos mehr Stau, Lärm und Emissionen und einem enormen Zeitverlust. Für die Mobilität wird damit rein gar nichts getan."

Nach Beobachtungen des Automobilclubs sind die Folgen der Pop-Up-Radwege ganz konkret im Stadtverkehr der Landeshauptstadt und auch anderer bayerischer Städte spür- und sichtbar. "Gerade in der aktuellen Zeit wird das Auto als Verkehrsmittel bevorzugt. Wenn sich jetzt auch noch das Wetter verschlechtert, braucht man umso mehr Raum für das Verkehrsmittel Nr. 1 in München und Bayern, das Auto."

© BR24

Seit Corona schwingen sich viel mehr Menschen auf das Fahrrad als bisher. Die Stadt München reagiert. Bis Ende Oktober gilt auf fünf Straßenabschnitten: Zweirad statt Vierrad.

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