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Polen: Morawiecki löst Szydlo ab | BR24

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    Polen: Morawiecki löst Szydlo ab

    Die polnische Ministerpräsidentin Beata Szydlo ist zurückgetreten. Nachfolger wird der Finanzminister und stellvertretende Ministerpräsident Mateusz Morawiecki, wie die regierenden Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) am Abend mitteilte.

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    Parteisprecherin Beata Mazurek erklärte, Beata Szydlo habe die Entscheidung nach Beratungen am Sitz der Partei in Warschau getroffen. Die Parteiführung wünsche sich jedoch, dass sie andere wichtige Regierungsämter behalte. Szydlo hatte zuvor zwar ein Misstrauensvotum im Parlament überstanden, der Parteispitze aber kurz darauf ihren Rücktritt angekündigt.

    "Reines Ablenkungsmanöver"

    Über einen Rücktritt Szydlos war wochenlang spekuliert worden, obwohl ihre Regierung bei den Polen beliebt ist. Regierungskritiker bezeichneten den Machtwechsel als reines Ablenkungsmanöver. Es solle die Aufmerksamkeit ablenken von einer Abstimmung über Gesetze, die der Regierungspartei Einfluss auf die Justiz verschaffen würden. 

    Nachfolger bei Parteichef beliebt

    Der 49-jährige Morawiecki gilt vielen als eines der kompetentesten Mitglieder der Regierung. Bevor die PiS 2015 an die Regierung kam, hatte er die spanische Bank Santander in Polen geleitet. Er genießt das Vertrauen von Parteichef Jaroslaw Kaczynski.