Steffi Lemke
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Bundesumweltministerin Steffi Lemke

    Plastikmüll: Wer zahlt künftig für die Reinigungskosten?

    Neuer Vorstoß im Kampf gegen Plastikmüll: Bundesumweltministerin Lemke will, dass sich die Hersteller von Einwegplastik an den Reinigungskosten von Städten und Gemeinden beteiligen. Auf den Handel könnte zudem eine Mehrwergflaschen-Pflicht zukommen.

    Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) will Hersteller von Einwegplastik für die Reinigung von Städten und Gemeinden zur Kasse bitten. Das hat sie in den Zeitungen der Funke Mediengruppe angekündigt. Sie sagte: Man werde mit einem neuen Gesetz die Hersteller von Einwegplastik in die Pflicht nehmen, sich an den Kosten zu beteiligen, die in den Kommunen für Sammlung und Reinigung anfallen.

    Betroffene Produzenten sollen in Fonds einzahlen

    Wie das genau gehen könnte? Lemke stellt sich das so vor: Unternehmen, die Einwegplastik in den Verkehr bringen, müssen in einen Fonds einzahlen - und das Geld wird dann nach einem Schlüssel auf die Städte und Gemeinden verteilt. "Es ist wirklich immens, was das Saubermachen in den Kommunen kostet - nicht nur bei Festivals, sondern auch im Alltag", begründete die Ministerin ihren Vorstoß.

    Nach vorläufigen Schätzungen eines Forschungsvorhabens im Auftrag des Umweltbundesamtes könne der Fonds bis zu 450 Millionen Euro jährlich enthalten, sagte Lemke weiter. Die Abgabesätze und die Auszahlungskriterien sollten dafür in einer Kostenverordnung bestimmt werden.

    Im Blick: Mehrwegquoten im Handel

    Darüber hinaus stellte Lemke eine Angebotspflicht für Mehrwegflaschen in Aussicht. Ihr Ministerium prüfe gerade weitere Möglichkeiten, "damit Mehrweg das neue Normal wird und überflüssiges Wegwerfplastik der Geschichte angehört". Sollten die Mehrwegquoten nicht deutlich verbessert werden, will Lemke nach eigenen Worten eine Angebotspflicht im Handel auf den Weg bringen."

    Die Grünen-Politikerin verwies darauf, dass sich die Ampel-Parteien im Koalitionsvertrag darauf verständigt hätten, "die Abfallvermeidung unter anderem durch ökologisch vorteilhafte Mehrweg-, Rücknahme- und Pfandsysteme zu stärken". Sie sei daher zuversichtlich, dass auch die FDP eine solche Regelung mittragen werde.

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