Leopard-Kampfpanzer
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Pistorius: Prüfen Leopard-Panzer-Bestände für mögliche Lieferung

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Pistorius: Prüfen Leopard-Panzer-Bestände für mögliche Lieferung

Deutschland bereitet sich auf die Lieferung von Leopard-2-Kampfpanzern in die Ukraine vor, hat heute aber noch keine Entscheidung dazu getroffen. Laut Verteidigungsminister Pistorius würden Verfügbarkeit und Stückzahl der Panzer geprüft.

Trotz erheblichen Drucks aus der Ukraine und von verbündeten Staaten hat die Bundesregierung auch heute wieder keine Entscheidung über die Lieferung von Leopard-2-Kampfpanzern in das von Russland angegriffene Land getroffen.

Der neue Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat immerhin veranlasst, dass bei Bundeswehr und Industrie geprüft wird, wie viele Leopard-Kampfpanzer theoretisch lieferbar wären. Er habe seinem Ministerium "heute morgen" den entsprechenden Auftrag erteilt, der verschiedene Typen des Panzers umfasse, sagte Pistorius am Freitag auf dem US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein in Rheinland-Pfalz.

Pistorius: Bald über Lieferung von Leopard-Panzern entscheiden

Damit wolle er bereit sein zu handeln, falls eine Entscheidung falle, so Pistorius. Sollte die Lieferung beschlossen werden, müsse es schnell gehen. Die aktuelle Situation in der Ukraine sei "außerordentlich dramatisch", und es sei davon auszugehen, dass sich die Lage über Monate nicht ändern werde. Die Bundesregierung werde eine Entscheidung über den Leopard in Abstimmung mit den Partnern "so bald wie möglich" fällen, fügte er hinzu.

Deutschland nimmt in der Frage eine Schlüsselrolle ein, weil die Leopard-Panzer hier produziert werden und auch eine Weitergabe an die Ukraine durch andere Länder von der Bundesregierung genehmigt werden müsste. Militärexperten halten es für sinnvoll, der Ukraine möglichst nur den Typ eines einzigen Kampfpanzers zu liefern, das vereinfache Ausbildung, Nachschub und Reparatur.

Im Video: Pistorius: "Ich will im Falle einer Entscheidung vor der Lage sein"

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius
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Pistorius: "Ich will im Falle einer Entscheidung vor der Lage sein"

Pistorius: Deutschland blockiert Lieferung von Panzern nicht

Die westlichen Alliierten sind sich nach Darstellung von Pistorius noch nicht einig. "Es gibt kein einheitliches Meinungsbild", so der Minister. Zugleich erklärte er, dass der Eindruck, dass Deutschland eine solche Entscheidung blockiere, falsch sei. "Es gibt gute Gründe für die Lieferung, es gibt gute Gründe dagegen", sagt der SPD-Politiker. Er könne daher noch nicht sagen, wie die Entscheidung auszusehen habe.

Der aus Norwegen stammende Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg erkennt die bisher geleistete und zugesagte Hilfe aus Deutschland an. Die Bundesrepublik gehöre zu den Verbündeten, die die Ukraine am meisten unterstützten: "Artillerie, Munition, Luftabwehrsysteme und jetzt auch Schützenpanzer vom Typ Marder: Deutschland ist bei der Unterstützung der Ukraine in vielen, vielen Bereichen wirklich führend", sagte er.

Nato-Generalsekretär: Der Ukraine helfen, hilft uns

Stoltenberg betonte noch einmal, wie wichtig es für die Welt sei, die Ukraine gegen den russischen Angriff zu unterstützen: "Wenn Präsident Putin gewinnt, ist es eine Tragödie für die Ukrainer, aber es ist auch gefährlich für uns alle. Dann wäre die Botschaft an Präsident Putin und andere autoritäre Führer, dass sie durch Einsatz von Militärgewalt ihre Ziele erreichen können. Das würde die Welt noch gefährlicher machen und uns verwundbarer."

Melynk: "Panzer-Kasperltheater" beenden

Der frühere ukrainische Botschafter in Deutschland, Andrij Melnyk, hatte zuvor die Bundesregierung erneut aufgefordert, den Widerstand gegen Leopard-Lieferungen aufzugeben. "Wir rufen den neuen Verteidigungsminister Boris Pistorius auf, dieses Panzer-Kasperltheater heute in Ramstein zu beenden und die Lieferung von deutschen Leoparden sofort auf den Weg zu bringen", sagte Melnyk der "Süddeutschen Zeitung".

Deutschland dürfe sich nicht mehr hinter dem Rücken der Amerikaner verstecken. "Es ist immer noch nicht zu spät, wahres Leadership zu demonstrieren, um die Ukraine vorbehaltlos mit allen verfügbaren Waffen der Bundeswehr und deutschen Rüstungsindustrie zu stärken", sagte er. Melnyk ist inzwischen stellvertretender Außenminister seines Landes.

(Mit Material von dpa, AFP und Reuters)

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