Das sogenannte Sondervermögen im Umfang von 100 Milliarden Euro zur besseren Ausrüstung der Bundeswehr war von der Bundesregierung nach dem russischen Angriff auf die Ukraine auf den Weg gebracht worden. In einem Interview mit der "Süddeutschen Zeitung" machte der neue Verteidigungsminister Boris Pistorius nun deutlich, warum die Mittel wohl nicht ausreichen.
Lücken auffüllen wird dauern
Pistorius verweist darauf, dass mit jedem neuen System auch neue Unterhaltungskosten entstehen. Mit jedem neuen Gerät entstünden also neue und höhere laufende Kosten. Auf die Frage, ob es denn dann beim regulären Etat von rund 50 Milliarden Euro im Jahr bleiben könne, antwortete der neue Verteidigungsminister, er gehe nicht davon aus, dass das reicht. Auch wird es wohl dauern, bis es Ersatz für die jüngst angekündigte Überlassung von 14 Leopard-2-Panzern gibt.
"Panzer stehen nicht irgendwo im Regal zum Mitnehmen. Die haben eine Lieferzeit, und das sind nicht drei Wochen. Und Munition wächst nicht auf Bäumen und will nur gepflückt werden." Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius
Deutschland wird also seinen Worten nach kurzfristig nicht in der Lage sein, den Bedarf zu decken. Mittel- und langfristig müsse man in Europa eine Rüstungsindustrie aufbauen, die das könne, so Pistorius. Der SPD-Politiker will, dass die Industrie mehr produziert und schneller liefert. Kommende Woche will sich der Minister deshalb mit Vertretern der Rüstungsindustrie treffen.
Aussetzung der Wehrpflicht "ein Fehler"
Die Aussetzung der Wehrpflicht durch die schwarz-gelbe Bundesregierung im Jahr 2011 bezeichnete der Minister als ein Fehler. Früher seien eben an jedem zweiten Küchentisch Wehrpflichtige gesessen. Auch dadurch habe es immer eine Verbindung zur Zivilgesellschaft gegeben. Allerdings machte er in dem Interview auch deutlich, dass er sich nicht dafür einsetzen wird, bei der Bundeswehr die Wehrpflicht wiedereinzuführen. Er habe aber ein Problem damit, jüngeren Generationen jetzt eine Pflicht aufzubürden, so Pistorius.
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