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Gefechtsausbildung der Bundeswehr

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Bundeswehr erwägt Aufnahme von Ausländern

Seit dem Ende der Wehrpflicht leidet die Bundeswehr unter Personalmangel. Nun gibt es offenbar Überlegungen, auch Ausländer als Soldaten aufzunehmen - und ihnen im Gegenzug einen deutschen Pass zu geben. Von Monika Griebeler

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Eine Sprecherin des Bundesverteidigungsministeriums sagte der "Augsburger Allgemeinen", die Bundeswehr brauche qualifiziertes Personal: "Wir prüfen daher alle möglichen Optionen sorgfältig durch." Zu Einzelheiten wollte sich die Sprecherin dem Bericht zufolge aber mit Verweis auf den laufenden Prozess nicht äußern.

Eine der Optionen ist jedoch: Ausländer aufnehmen. Und ihnen im Gegenzug dafür möglicherweise sogar einen deutschen Pass anzubieten. Tenor laut Bericht: "Wer bereit sei, für Deutschland sein Leben zu lassen, habe auch die Staatsbürgerschaft verdient."

SPD befürchtet "Söldnerarmee"

Das sogenannte "Weißbuch" zur Sicherheitspolitik, das vor zwei Jahren im Auftrag von Verteidigungsministerin von der Leyen erstellt wurde, befürwortete die Möglichkeit, EU-Ausländer in die Truppe aufzunehmen, bereits. Damals gab es an der Idee jedoch teils heftige Kritik.

Inzwischen scheint sich die Stimmung gedreht zu haben. So kann sich SPD-Verteidigungsexperte Brunner die Aufnahme von anderen Europäern in die Bundeswehr vorstellen.

Er warnt aber: "Wenn Bürger weiterer Staaten aufgenommen werden, gar gegen das Versprechen, einen deutschen Pass zu bekommen, droht die Bundeswehr zu einer Art Söldnerarmee zu werden." Die Reihenfolge müsse daher sein, dass sie erst deutsche Staatsbürger werden - und dann Bundeswehrsoldat.

CSU betont soldatisches Treueverhältnis

Florian Hahn, verteidigungspolitischer Sprecher der CSU-Landesgruppe im Bundestag, sieht das ähnlich: "Im Rahmen der europäischen Freizügigkeit könnten hier moderne Modelle entwickelt werden." Allerdings müsse bei jedem Soldaten das besondere Treueverhältnis gesichert sein.

Hahn bezieht sich dabei auf das deutsche Soldatengesetz: Daraus ergibt sich ein besonderes Treueverhältnis zwischen Staat und Soldat, als dessen Voraussetzung die deutsche Staatsbürgerschaft des Soldaten gilt.

Bundesregierung will Bundeswehr eigentlich aufstocken

Die Personalnot der Bundeswehr deutet sich schon seit Jahren an: Die Truppenstärke ist seit Ende des Kalten Krieges fast kontinuierlich gesunken. Mit Abschaffung der Wehrpflicht zum 1. Juli 2011 fiel außerdem ein wichtiges Instrument zur Rekrutierung neuer Kameraden weg.

Seither mangelt es der Armee an Freiwilligen. Auch qualifiziertes Personal, etwa für die Cyber-Abwehr, fehlt, weil die Experten in der freien Wirtschaft deutlich mehr verdienen können.

Die Bundeswehr muss sich also was überlegen - zumal die Bundesregierung die Truppe aufstocken will von derzeit rund 180.000 Soldaten auf knapp 200.000 bis 2024. Durch neue Bedrohungen in der Welt wie Terror- oder Cyberattacken sei die Bundeswehr heuer gefordert wie selten zuvor, sagte Verteidigungsministerin von der Leyen seinerzeit zu den Plänen: "Mit ihren Aufgaben muss auch die Bundeswehr wachsen dürfen."

Ausländische Soldaten in anderen Ländern bereits üblich

Andere EU-Länder nehmen bereits Ausländer in ihre Armeen auf. Bekanntestes Beispiel ist sicher die Fremdenlegion in Frankreich. Doch auch zum Beispiel Belgien, Dänemark und Großbritannien haben laut einer Untersuchung des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags ausländische Soldatinnen und Soldaten in ihren Reihen.

Und auch die Bundeswehr weist - Stand 2016 - schon einen Ausländer auf: einen rumänischen Militärarzt.