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Parteivorsitz: Einigung auf CDU-Parteitag im Januar | BR24

© Sabine Henkel / ARD
Bildrechte: dpa-Bildfunk / Foto: Michael Kappeler

Mitte Januar soll über die Führungsfrage in der CDU entschieden werden - darauf haben sich die drei Bewerber für den Parteivorsitz verständigt. Sie wollen den Bundesvorstand bitten, den Parteitag zu diesem Zeitpunkt durchzuführen.

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Parteivorsitz: Einigung auf CDU-Parteitag im Januar

Mitte Januar soll über die Führungsfrage in der CDU entschieden werden, darauf haben sich die drei Bewerber für den Parteivorsitz verständigt. Sie wollen den Bundesvorstand bitten, den Parteitag zu diesem Zeitpunkt durchzuführen.

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Von
  • Sabine Henkel
  • tagesschau.de

Die drei Kandidaten für den CDU-Vorsitz haben sich darauf geeinigt, dass auf einem Parteitag Mitte Januar über die Führungsfrage entschieden werden soll. Das teilte Generalsekretär Paul Ziemiak per Twitter mit.

Armin Laschet, Friedrich Merz und Norbert Röttgen hätten sich "nach intensiver Beratung verständigt, den Bundesvorstand der CDU zu bitten, Mitte Januar 2021 einen Parteitag durchzuführen", schrieb Ziemiak nach einem Gespräch mit den drei Kandidaten und Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer. "Diese Einigung ist ein starkes Signal für den Zusammenhalt in unserer Partei."

Präsenzparteitag gewünscht

Ziemiak erklärte weiter: "Die Kandidaten präferieren einen zentralen Präsenzparteitag. Wenn das und auch ein dezentraler Präsenzparteitag nicht möglich sein sollten, plädieren sie für einen Online-Parteitag mit digitaler Wahl des Bundesvorstandes." Diese Wahl soll dann anschließend durch eine einmalige schriftliche Schlussabstimmung bestätigt werden. Über das Verfahren im Einzelnen sowie die rechtlichen und technischen Fragen solle abschließend in der CDU-Vorstandssitzung am 14. Dezember entschieden werden.

Merz bestätigte die Einigung auf Twitter. Er begrüße diese "sehr", schrieb er. "Es ist ein guter Kompromiss, auf den wir uns heute verständigt haben."

Appell von Kramp-Karrenbauer

Der CDU-Vorstand hatte wegen der rasanten Ausbreitung des Coronavirus am vergangenen Montag beschlossen, auf den Parteitag im Dezember zu verzichten. Daraufhin hatte sich der Machtkampf in der Partei zugespitzt. Merz hielt Teilen des "Parteiestablishments" vor, auf diese Weise seinen Erfolg verhindern zu wollen. In der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" setzte er sich später gegen Vorwürfe an seiner Wortwahl zur Wehr. Er habe "weder eine Verschwörung behauptet noch ein Komplott".

Zuletzt hatte Kramp-Karrenbauer die Kandidaten im "Spiegel" zu einem fairen Umgang miteinander aufgerufen. "Je ruinöser der Wettbewerb geführt wird, desto mehr wird sich mancher als Reflex auf diese Diskussion vielleicht die Frage nach anderen Bewerbern stellen", sagte sie. Als möglicher Kandidat gilt auch Gesundheitsminister Jens Spahn. Auf die Frage, ob sie selbst nun doch noch einmal antreten werde, antwortete Kramp-Karrenbauer: "Wir haben eine klare Lage."

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