BR24 Logo
BR24 Logo
Startseite

NEU

OSZE-Wahlbeobachter kritisieren Trump nach Wahl scharf | BR24

© picture alliance/Capital Pictures

Demonstrant mit Trump-Maske in der Hauptstadt Washington.

106
Per Mail sharen

    OSZE-Wahlbeobachter kritisieren Trump nach Wahl scharf

    Die Wahlbeobachtermission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) hat die von US-Präsident Donald Trump erhobenen Wahlbetrugsvorwürfe scharf kritisiert. Die Mission fordert, dass alle abgegebenen Stimmen gezählt werden.

    106
    Per Mail sharen

    Die internationalen Wahlbeobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) fordern, dass alle abgegebenen Stimmen der Präsidentschaftswahl ausgezählt werden; Die Wahlkampagne von Präsident Donald Trump hatte dagegen gefordert, die Auszählung in mehreren Bundesstaaten zu stoppen. "Niemand sollte das Recht der Bürger zu wählen einschränken", sagte dagegen der Leiter der OSZE-Mission, der FDP-Bundestagsabgeordnete Michael Link.

    "Nach einem so hochdynamischen Wahlkampf ist es eine grundlegende Verpflichtung aller Teile der Regierung, sicherzustellen, dass jede Stimme gezählt wird." Michael Link, Leiter der OSZE-Mission

    Trump-Team geht gerichtlich gegen weitere Auszählung vor

    US-Präsident Donald Trump versucht, per Gerichtsbeschluss die weitere Stimmauszählung in den Bundesstaaten Pennsylvania und Michigan zu stoppen. Trump lag in Pennsylvania bisher (Mittwoch, 23 Uhr) vorn, sein Vorsprung schrumpft aber, während Briefwahlunterlagen ausgezählt werden, bei denen die Demokraten mehr Stimmen bekommen als die Republikaner. Trumps Wahlkampfteam sprach von mangelnder "Transparenz" in den Wahllokalen, um einen Stopp der Auszählung zu begründen.

    Die Wahlbeobachter werfen in ihrer vorläufigen Beurteilung der Wahl US-Präsident Donald Trump vor, mit öffentlichen Äußerungen das Vertrauen in den demokratischen Wahlprozess geschwächt zu haben. Grundlose Anschuldigungen systematischer Defizite, insbesondere durch den amtierenden Präsidenten" schadeten dem "Vertrauen der Öffentlichkeit in die demokratischen Institutionen", erklärte die Beobachtermission in Washington. Viele sähen durch solche Äußerungen "das Potenzial für politisch motivierte Gewalt nach der Wahl" erhöht.

    OSZE überwacht Einhaltung demokratischer Regeln

    Die OSZE-Mission will ihre Arbeit bis zum Ende des Wahlprozesses fortsetzen. Die Organisation überwacht und beurteilt in vielen Staaten, ob bei Wahlen demokratische Standards eingehalten werden.

    "Darüber spricht Bayern": Der neue BR24-Newsletter informiert Sie immer montags bis freitags zum Feierabend über das Wichtigste vom Tag auf einen Blick – kompakt und direkt in Ihrem privaten Postfach. Hier geht’s zur Anmeldung!