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Bundeskanzlerin Merkel

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"Fehler": Merkel kassiert Oster-Lockdown und entschuldigt sich

Spektakuläre Kehrtwende: Kanzlerin Merkel hat die Entscheidung zum verschärften Oster-Lockdown gekippt. Sie sprach von einem "Fehler", für den sie die Verantwortung übernehme.

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Von
  • Till Erdtracht
  • Petr Jerabek

Deutschland geht nun über Ostern doch nicht in einen fünftägigen verschärften Lockdown. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) kündigte bei einer neuerlichen Konferenzschaltung mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder an, auf die Ruhetagsregelung für Gründonnerstag und Karsamstag zu verzichten.

Merkel entschuldigte sich am Mittag in Berlin für die Ruhetags-Idee, die kurzfristig nicht umsetzbar gewesen sei. "Dieser Fehler ist einzig und allein mein Fehler." Denn letztlich trage sie als Kanzlerin die Verantwortung. Ein Fehler müsse als Fehler benannt werden, "und vor allem muss er korrigiert werden". Sie bitte die Bürgerinnen und Bürger wegen der zusätzlichen Verunsicherung um Verzeihung.

Hintergrund der Entscheidung ist die Erkenntnis, dass sich der erst in der Nacht zu Dienstag gefasste Bund-Länder-Beschluss rechtlich nur sehr schwer umsetzen lässt. Zu viele Fragen von der Lohnfortzahlung bis zur Lage in Geschäften und Betrieben hätten in der Kürze der Zeit nicht so gelöst werden können, wie es nötig gewesen wäre, betonte Merkel.

Merkel: In bester Absicht gehandelt

Nach ihrem Statement vor Journalisten stellte sich Merkel im Bundestag in der Regierungsbefragung den Fragen der Abgeordneten und wiederholte dort ihre Entschuldigung. Die Idee eines Oster-Lockdowns sei mit bester Absicht entworfen worden. Es müsse unbedingt gelingen, die dritte Welle der Pandemie zu bremsen. Der Beschluss einer Osterruhe habe "gute Gründe" gehabt, sei aber in der Kürze der Zeit nicht umsetzbar gewesen.

Der Beschluss von Bund und Ländern biete aber auch ohne die Osterruhe einen Rahmen, um die Ausbreitung der ansteckenderen und tödlicheren Virus-Variante zu stoppen. Merkel verwies auf die "Notbremse" und die Möglichkeit, Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen zu verfügen. Der Kampf gegen Corona sei von Erfolgen, aber auch von Fehlern und Rückschritten gekennzeichnet. Die Kanzlerin zeigte sich überzeugt, dass es gelingen werde, das Virus gemeinsam zu besiegen.

Söder zollt Merkel Respekt

Auf die Kehrtwende reagierte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) mit Verständnis. Nach BR-Informationen sagte er bei der neuen Bund-Länder-Schalte: "Ich habe persönlichen Respekt vor der Erklärung der Kanzlerin. Es ist am Ende besser, jetzt abräumen, wenn es rechtlich nicht geht." Letztlich seien die Verfahrensabläufe "auch Teil des Problems".

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) sagte, die Rücknahme der umstrittenen Beschlüsse tue der politischen Kultur in Deutschland gut. Er selbst habe in der Ministerpräsidentenkonferenz deutlich gemacht, dass alle aus der Runde die Verantwortung tragen, nicht nur Bundeskanzlerin Merkel.

Osterruhe sollte Infektionsgeschehen bremsen

Auf die Ruhetage hatten sich Bund und Länder bei einer Marathonsitzung in der Nacht auf Dienstag verständigt, um die Zeit über Ostern zu nutzen, den Anstieg der Corona-Infektionen zu verlangsamen. Der überraschende Vorschlag, der in keinem der Beschlussentwürfe vorgesehen war, war aus dem Kanzleramt gekommen.

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Bildrechte: dpa-Bildfunk/Kay Nietfeld

BR24Live: Mitschnitt zur Merkel-Regierungsbefragung.

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